Polizeiaktion. Mehr als 100 Asylbewerber abgeschoben, mdr, 16. Dezember 2015. http://www.mdr.de/thueringen/mehr-als-hu...schoben100.html „Nach Polizeiangaben verlief die Abschiebung weitgehend ruhig. Lediglich in Erfurt hätten mehrere Demonstranten versucht, die Einsatzfahrzeuge der Polizei zu blockieren. Die Polizei erklärte, sie habe "die Situationen in der Folge kommunikativ gelöst". Es seien 15 Platzverweise ausgesprochen worden. Der lose Zusammenschluss "Stop Deportation" sprach hingegen von einer gewaltsame Auflösung der Blockade. Acht bis zehn Sitzblockierer seien von Polizisten gewaltsam getrennt und weggeschleift worden. Ein Sprecher der Landespolizeidirektion bestritt einen Einsatz von Gewalt durch Polizisten. Der Flüchtlingsrat, die Thüringer Jusos und die Linke-Fraktion kritisierten die Aktion.[…] Die Thüringer Polizei hat 106 abgelehnte Asylbewerber nach Serbien abgeschoben. Sie wurden aus mehreren Orten zum Flughafen Leipzig/Halle gebracht. 135 hätten es sein sollen, doch einige wurden krank oder verschwanden.“
Polizeibericht. Weitere Abschiebungen, nnz, 16.12.15. http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=182537 „Im Bereich Erfurt versuchten mehrere Personen die polizeilichen Maßnahmen zu behindern, indem sie den ehemaligen Asylbewerbern und Einsatzkräften den Zugang zu den gecharterten Bussen verwehrten und Einsatzfahrzeuge der Polizei passiv blockierten. Nachdem gegen 15 Personen Platzverweise ausgesprochen wurden, konnten diese Situationen in der Folge kommunikativ gelöst werden. Es kam zu keinen relevanten Beeinträchtigungen des polizeilichen Einsatzes.“
CDU kritisiert Blockaden bei Abschiebung in Erfurt, TLZ, 31.12.2015. http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail...rfurt-266074158 „Jüngst hatten Blockaden dazu geführt, dass in Erfurt Abschiebungen behindert wurden. Der Innenpolitiker Wolfgang Fiedler (CDU) verlangt daher von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) in der nächsten Ausschusssitzung Auskunft.“
Erfurt: Spontandemo gegen Abschiebung, Infoladen Sabotnik, 18. Dezember 2015. Sabotnik.blogsport.de/2015/12/18/erfurt-spontandemo-gegen-abschiebung/ „Es kam vor Ort zu Protest gegen eine laufende Deportationsmaßnahme. Eine Sitzblockade sollte die Abfahrt eines Polizeifahrzeugs verhindern, in das bereits eine Familie gesteckt wurde.“
Protest gegen nächtliche Sammelabschiebung in Erfurt, scharf links, 17.12.15. http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=54263&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=66027710af „In der Nacht vom 15.12. zum 16.12. protestierten in Erfurt zwischen 4 Uhr und 5:30 Uhr etwa 20 Menschen in der Magdeburger Allee gegen eine weitere Sammelabschiebung aus Thüringen. Erneut wurden mehrere Familien nach Serbien und Kroatien abgeschoben. Die Protestierenden versuchten durch eine Sitzblockade die Abfahrt eines Polizeifahrzeugs zu verhindern.“
Jede Abschiebung ist ein Verbrechen, scharf links, 18.01.16. http://www.scharf-links.de/223.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=54568&cHash=1421b1ee46 „Jede Abschiebung ist ein Verbrechen und ist nicht hinnehmbar. […] Aus einer Unterkunft in der Magdeburger Allee wurden 2 AktivistInnen von Roma Thüringen und ihre drei Kinder abgeschoben.“
Polizei ermittelt nach Farbanschlag auf Eisenacher Buchladen, TA, 11.01.2016. http://eisenach.thueringer-allgemeine.de...aden-1912760210 „Jens Eberitzsch ist sauer. In der Nacht zum Samstag haben bislang unbekannte Täter die Tür seines Buchladens am Johannisplatz 9 mit roter Farbe besprüht. Schrift oder Symbole sind nicht zu erkennen, der Hintergrund ist unklar, die Täter unbekannt. […] Denkbar wäre es zumindest, weiß der Buchhändler aus seiner Erfahrung. Kritik aus einschlägigen linken Kreisen handelte er sich beispielsweise mit dem Vertrieb der Compact-Zeitschrift des umstrittenen Publizisten Jürgen Elsässer ein. Elsässer werden rechtspopulistische, antiamerikanische und verschwörungstheoretische Tendenzen vorgeworfen. Dabei finden sich im Blätterwald der Bücherstube die Junge Welt genauso wie Zitate Gregor Gysis. Doch Bücher, Zeitungen und ein offener Diskurs über verschiedene Meinungen sind nicht die Sache der Radikalen – egal, ob links oder rechts, meint Jens Eberitzsch. Als Eberitzsch Jürgen Elsässer für einen Vortrag nach Eisenach einlud, hatte er es sich bei den Linken wohl endgültig verscherzt. Eine Folgeveranstaltung musste vergangenes Jahr wegen einer Droh-E-Mail ausfallen. […] In der E-Mail von einem Absender des Eisenacher Ablegers der Thüringer Linksjugend „Solid“ kritisieren die anonymen Verfasser die Veranstaltung.“
„Antirepression“
Stammheim Silvester: [S] Aufruf: Silvester zum Knast!, indymedia, 01.12.2015. https://linksunten.indymedia.org/de/node/160896 „Knäste einreißen, Kapitalismus abschaffen, Solidarität aufbauen! Silvester zum Knast: 31. Dezember 2015 | 18 Uhr | JVA Stuttgart-Stammheim […] Allgemein ist der Knast in Deutschland immer die härteste Form der Repression. Er ist eine ständige Bedrohung für all die Menschen, die ohnehin schon kaum genug zum Überleben haben. Viele Menschen in den Knästen Deutschlands sitzen dort, weil ihre Situation sie schlichtweg in illegalisierte Formen der Existenzsicherung drängt. Andere haben bewusst das staatliche Gewaltmonopol in Frage gestellt. […] Für uns als linke AktivistInnen ist die staatliche Repression mit der aktuell letzten Instanz Knast eine konkrete und reale Bedrohung, mit der wir uns stetig beschäftigen und auseinandersetzen müssen. Wenn wir begreifen, welche Mittel aus welchen Gründen zur Machtsicherung verwendet werden, können wir lernen, mit dem stetigen Druck und den permanenten Schikanen umzugehen und uns nicht abschrecken zu lassen. Für die soziale Revolution!“
Autonomes Knastprojekt Köln: Silvester zum Knast – auch ohne Erlaubnis der Bullen, 01.12.2015. https://linksunten.indymedia.org/de/node/160888 „Wir fordern deshalb alle knastkritischen Leute auf, am Silvestertag in kleinen Gruppen zum Knast zu gehen und mit Megas oder einfach nur durch Rufen die Gefangenen zu grüßen. Böller und Raketen sind an diesem Tag ja auch überall erlaubt. […] FÜR GESELLSCHAFT OHNE KNÄSTE und u.a. auch ohne Reglementierung unserer Spaziergänge Autonomes Knastprojekt“
Mutmaßliche Mitglieder linksextremer türkischer Gruppe angeklagt. Organisation wird als terroristische Vereinigung eingestuft, DW, 26.01.16. http://www.welt.de/newsticker/news2/arti...-angeklagt.html „Die Bundesanwaltschaft hat gegen neun mutmaßliche Mitglieder der als ausländische terroristische Vereinigung eingestuften Gruppe "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" Anklage erhoben.“
Literatur
Eckhard Jesse: Linksextremismus in Deutschland. Gegen Staat und Kapital, NZZ, 28.1.2016. http://www.nzz.ch/international/gegen-st...ital-1.18684939 „In Deutschland ist die Zahl linksextremer Gewalttaten im letzten Jahrzehnt von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt angestiegen. Nun liegt dazu erstmals eine breit angelegte Studie vor. Die Zahl der Studien zu den verschiedensten Facetten des Rechtsextremismus ist Legion. Hingegen finden nicht nur in Deutschland linksextremistische Positionen weder in der Öffentlichkeit noch in der Wissenschaft die nötige Aufmerksamkeit. Das Thema ist weithin tabuisiert.“
Veranstaltung
Training und Testlauf von neuem Evaluationstool, demokratie-leben.de, 22.01.2016. https://www.demokratie-leben.de/bundespr...tml?tx_news_pi1[news]=888&tx_news_pi1[controller]=News&tx_news_pi1[action]=detail&cHash=4e89dd823806982fd5d6021cec0e33c5 „Am 15. Februar 2016 wird Cultures Interactive - Verein zur Interkulturellen Bildung und Gewaltprävention e. V. in Berlin ein Training und einen Testlauf des IMPACT Europe-Evaluierungstools durchführen. Cultures Interactive wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ bei der Entwicklung zum bundeszentralen Träger gefördert.“
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline