Dominik Fürst / Matthias Kolb: G-20-Gipfel. Hamburg zittert vor dem Härtetest, Süddeutsche, 6. Juli 2017. http://www.sueddeutsche.de/politik/g-gip...etest-1.3575867 „Zur "Welcome to Hell"-Demo werden unter anderem 8000 gewaltbereite Linksautonome aus ganz Europa erwartet; die Veranstalter sprechen von "einem der größten Schwarzen Blocks aller Zeiten". Wie friedlicher, bunter Protest aussehen kann, zeigen die Hamburger G-20-Gegner am Mittwoch - und sie erringen einen Erfolg vor Gericht. Womöglich hat allein der Name viele Menschen angezogen. Die "hedonistische Nachttanzdemo" ist die Besonderheit unter den Dutzenden großen und kleinen Aktionen rund um den G-20-Gipfel in Hamburg - und entwickelt sich zum bisher buntesten, größten und lautesten Protest. Die Slogans sind an Klarheit kaum zu überbieten: Sie lauten "Alles allen und zwar umsonst" und "Lieber tanz' ich als G20". Zwischen 11 000 (Polizei) und bis zu 20 000 Menschen (Veranstalter) beteiligen sich am Nacht-Rave. […] Der Kapitalismus, das ist in den Augen von Teilnehmern und Organisatoren die Hölle und ein System globaler Ausbeutung. Dem Motto soll am Donnerstag alle Ehre gemacht werden und so wollen die Organisatoren den größten Schwarzen Block zusammenbringen, den Europa je gesehen hat. "Das Beste wäre der vorzeitige Gipfelabbruch", sagte Demo-Initiator Andreas Beuth der Zeit. […] Während bei vielen der jungen Camper und Tanzenden Hedonisten nicht klar ist, was sie konkret an der Politik der G 20 stört, ist dies bei dem "Gipfel für globale Solidarität" ganz anders. Mehr als 1500 Menschen sind in das Internationale Kulturzentrum Kampnagel gekommen, um in der ehemaligen Maschinenfabrik nach dem "richtigen Dreiklang aus Kritik, Alternativen und Strategien" zu suchen, wie es Mitorganisatorin Heike Löschmann von der Heinrich-Böll-Stiftung formuliert. Bei 17 Podiumsdiskussionen und 75 Workshops gibt es hierfür reichlich Gelegenheit. […] "Wir werden jetzt nicht leise sein, nur weil uns die Polizei seit Wochen stolz präsentiert, womit sie auffährt", sagt Nina, die eine große, rote Tulpe unter ihrem Hals tätowiert hat und einen Laden im Schanzenviertel betreibt. Sie glaubt, dass es bei der "Welcome to Hell"-Demo am Donnerstag nicht lange dauern wird, bis die ersten Flaschen und Steine fliegen. Deshalb geht sie da lieber mal nicht mit.“
Warnung vor »gewaltbereiten linksextremistischen Protestteilnehmern«Uniformverbot für Bundeswehr während des G20-Gipfels, Freie Welt, 06.07.2017. http://www.freiewelt.net/nachricht/unifo...pfels-10071392/ „Manuela Schwesig hatte es gesagt und viele ihrer Genossen und anderen Parteigängern aus dem linken und grünen politischen Spektrum beeilten sich, ihr beizupflichten: das Problem des Linksextremismus sei lediglich aufgebauscht worden. Trotzdem hat man jetzt vor exakt diesem Personenkreis gewarnt.“
Steffen Lüdke: G20-Gipfel in Hamburg. "Verschont unseren Laden", Spiegel, 05.07.2017. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unterne...-a-1155844.html „"G20, du Opfer", steht auf einem Würfel in Schades Schaufenster. Vielleicht auch deshalb hängt an seinem Schaufenster ein kleines, beinahe unscheinbares Plakat mit der Aufschrift: "No G20, spare our store!" - "Verschont unseren Laden." Neben der Schrift ist eine zersplitterte Glasscheibe zu sehen. Das Plakat klebt seit einigen Tagen an den Fenstern vieler traditionsreicher Läden im Hamburger Stadtteil Sternschanze. Es liest sich wie eine Aufforderung an gewaltbereite Autonome: Hier bitte keine Steine schmeißen, wir sind die Guten. Für Unruhe sorgt es vor allem bei den Ladenbesitzern, die noch kein solches Plakat haben. Aktivisten aus dem Umfeld der Roten Flora, dem Zentrum der Autonomen in Hamburg, hätten es verteilt, sagt Schade. […] Das Plakat kreiere ein Zweiklassensystem, sagt ein Ladeninhaber. "Hier die Guten, dort die Bösen, denen man die Scheiben einschmeißen darf." Seinen Namen will er nicht nennen - aus Angst vor Ärger mit linken Aktivisten. Das Plakat hat er trotzdem aufgehängt. Vielleicht helfe es ja.“
Verena Hasel:Protest der AfD-Gegner. Kampf gegen rechts: Die Intoleranz der Toleranten, 04.07.2017. http://www.tagesspiegel.de/themen/report...909658-all.html "Marius Radtke raus aus Weißensee", brüllen die Demonstranten. Jetzt merkt der Zahnarzt, was es heißt, zur AfD zu stehen. […] Seit seinem Aufstieg in der Partei wird Radtkes Name immer häufiger auf antifaschistischen Internetseiten genannt. Im vergangenen Sommer dann bekommt Radtke von einem Patienten einen Flyer zugesteckt, den dieser in seinem Briefkasten gefunden hatte. „Ich dachte, das sollten Sie wissen“, sagt der Mann. Der Flyer ruft dazu auf, Radtkes Praxis in Zukunft zu meiden. Der Grund: Radtke ist in der AfD. Kurz darauf erhalten Zahnärzte aus der Umgebung Briefe, in denen sie dazu angehalten werden, Radtke keine Patienten mehr zu überweisen: „Wer möchte seine Mitmenschen schon offenem Rassismus ausliefern?“ Im Frühsommer 2016 findet die erste kleine Demonstration vor Radtkes Praxis statt. „Eine Offenlegung der Aktivitäten und Ansichten von einzelnen Mitgliedern der Partei kann Probleme, Stress und sogar berufliche Konsequenzen für sie nach sich ziehen“, kommentieren linke Aktivisten die Demo im Internet. Im Februar 2017 gibt Radtke seine Direktkandidatur für den Bundestag bekannt. Kurz darauf werden warnende Flyer in Radtkes Wohnumfeld verteilt. „Nazis und Rassist*innen dürfen sich nicht in ihrer Nachbarschaft wohlfühlen“, heißt es dazu im Internet. Es folgt die Demonstration, auf der ein Mann unter Beifall fordert, dass Radtke aus Weißensee verschwinden soll. An ihr nehmen Hunderte von Menschen teil. Zu den Organisatoren zählt das „Nationalismus ist keine Alternative“-Bündnis mit seiner Kampagne „Keinen Raum der AfD“. […] Spricht man Radtke auf die Kritik der Demonstranten vor seiner Praxis an, sagt er, dass er es leid sei, immer in die Defensive zu kommen. Der Bund Freier Bürger sei vor allem gegen den Euro gewesen, und Mahlers Vortrag habe er aus Neugier besucht, sein Fazit: „Der redet abstruses Zeug.“ Radtke sagt, er sei weder nationalistisch noch rassistisch. „Mir geht es nur um ein positives Nationalbewusstsein der Deutschen.“ Den Holocaust bezeichnet er als Gräueltat, Hitler nennt er einen Verbrecher und Björn Höckes Forderung nach einer 180-Gradwende der Erinnerungskultur kritisiert er als „völlig inakzeptabel“. Radtke zeigt sich also moderat. Einerseits. Andererseits sagt er, dass nicht nur Hitler, sondern auch Stalin ein Verbrecher gewesen sei, […] Ist es gerechtfertigt, dass man vor der Zahnarztpraxis eines Menschen gegen seine politischen Ansichten protestiert? Die Antwort lautet ja - falls der Zahnarzt Radtke jemals einen Menschen, der zu ihm kam, aus rassistischen Motiven abgelehnt hätte. Dann wären die Demonstrationen vor seiner Praxis sogar notwendig gewesen. Doch Radtke sagt, dass er das nie getan habe. Im Gegenteil: Unter seinen Patienten seien Flüchtlinge, und er habe auch schon Migranten ohne Versicherung behandelt. […] Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer beobachtet diese Tendenz zur Radikalisierung schon seit einiger Zeit auf linker Seite. Im Kampf gegen die AfD würden politische und private Grenzen immer häufiger verschwimmen. „Es gibt gute Gründe, gegen die AfD zu sein, aber man muss ihnen inhaltlich begegnen.“ Argument, Gegenargument, so gehe politischer Diskurs. „Doch gerade diejenigen, die für Toleranz eintreten, werden intolerant. […] 8. November, 9 Uhr, Hörsaal 2014 an der Humboldt-Universität, die Anglistik-Erstsemestler sitzen im Seminar „Einführung in die Linguistik“. Es geht um die Binnenstruktur von Wörtern, da wird die Tür aufgerissen. Fünf Personen stürmen hinein, Masken verdecken ihre Gesichter. Sie brüllen. Der Grund ist später im Internet zu lesen: Der Seminarleiter Markus Egg ist in der AfD.“
Berlin Autonome
Christian Gaebler, Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Linke Straftaten in Berlin, Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ronald Gläser (AfD) vom29. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. März 2017) und Antwort, Drucksache 18/ 10862. Schriftliche Anfrage. 18. Wahlperiode, 12. April 2017. http://pardok.parlament-berlin.de/starwe...r/S18-10862.pdf
Umstrittene Räumung - Polizei übergibt Kiezladen "Friedel 54" an Gerichtsvollzieher, rbb, 29.06.17. https://www.rbb-online.de/politik/beitra...n-raeumung.html „Der linke Kiezladen in der Friedelstraße 54 ist am Donnerstag mit einem stundenlangen Polizeieinsatz geräumt worden. Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Giffey sagte im rbb, ein Kauf des Hauses durch die Bewohner sei auch an der Gewalt von Unterstützern gescheitert. Die Polizei hat am Donnerstag den Kiezladen "Friedel 54" in Berlin Neukölln geräumt und an den Gerichtsvollzieher übergeben. In einem Raum seien fünf Besetzer gefunden worden, sagte eine Polizeisprecherin. "Sie waren aber weder einbetoniert noch angekettet", sagte sie. Zuvor hatten Unterstützer der Besetzer Fotos von angeketteten und einbetonierten Armen im Internet veröffentlicht. Die Anwälte des Ladens und Politiker der Linken hatten die Polizei aufgefordert, den Einsatz zu beenden, um die Gesundheit der vermeintlich einbetonierten Menschen nicht zu gefährden. Rund 500 Polizeibeamte waren ab 4.30 Uhr im Einsatz, zeitweise standen ihnen ebenso viele Demonstranten gegenüber. Dutzende Protestierende, die den Eingang zum Kiezladen blockiert hatten, wurden von der Polizei weggedrängt und weggetragen. Es kam auch zu Rangeleien und Handgreiflichkeiten zwischen Blockierern und Polizisten. Der Kiezladen schrieb auf Twitter von "vielen Verletzten". Polizeisprecher Thomas Neuendorf sagte rbb|24, es habe eine Festnahme, einen verletzten Polizisten und eine verletzte Demonstrantin gegeben, die sich nach einer Art Schwächeanfall aber rasch erholt habe. […] Die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagte in der rbb-Abendschau, der Bezirk habe versucht, zwischen dem früheren Eigentümer, der Hausgemeinschaft und dem Kiezladen zu vermitteln. "Es sah gut aus nach einer einvernehmlichen Lösung." Dazu sei es wegen "massiver Gewalt" nicht gekommen, die Unterstützerszene habe die Eigentümer angegriffen und bedroht. "Das hat den Kaufverhandlungen extrem geschadet."“
friedel54: DEMO: Samstag, 1.7., 20.30 Hermannplatz, friedel54.noblogs, 2017/06/30. https://friedel54.noblogs.org/post/2017/...0-hermannplatz/ „Wir wollen uns mit der Räumung unseres selbstverwalteten sozialen Zentrums in der Friedelstraße 54 nicht abgeben. Wir protestieren gegen die Zwangsräumung des Kiezladens. Wir bleiben dabei, dass kein Staat und keine Gewalt zur Absicherung von Profiten uns davon abhält, solidarisch und unkommerziell für unsere Träume zu kämpfen! […] Wut-Demo“
Dirk Walter: Protest vor der Berufsschule. Warum eine Abschiebung aus dem Ruder lief, ovb, 06.07.17. https://www.ovb-online.de/bayern/warum-e...ef-8461563.html „Schüler und bald hinzugeeilte Linksautonome hatten sich Ende Mai vor der „Berufsschule 11“ wegen der geplanten Abschiebung des 20-jährigen Afghanen Asef N. Rangeleien mit der Polizei geliefert. Der Einsatz eskalierte. Zwölf Beamte wurden teils erheblich verletzt – einem Polizisten wurde wohl durch einen Schlag ein Zahn abgebrochen, andere erlitten Prellungen und Kapselverletzungen an den Fingern. Derzeit laufen 19 Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und versuchter Gefangenen-Befreiung, berichtete der Inspekteur der bayerischen Polizei im Innenministerium, Thomas Hampel, im Innenausschuss des Landtags. […] Als die Polizisten zu ihrem Streifenwagen gingen, war dieser schon von Schülern umzingelt. Außerdem eilten Linksautonome zur Schule – die Polizei stellte später fest, dass ein Schüler, der der linksautonomen „Revolutionär organisierten Jugendaktion – ROJA“ angehörte, per Smartphone die Szene mobilisierte. Während die Schüler, wie Hampel betonte, gewaltfrei blieben, schlugen die Linksautonomen auf die Polizisten ein, warfen sogar Flaschen und ein Fahrrad auf die Beamten.“
Ralf Müller: Linksautonome verhinderten Abschiebung in Nürnberg, Schwäbische, 05.07.2017. http://www.schwaebische.de/region/bayern...d,10696746.html „Linksextreme Krawallmacher sind nach Darstellung der Behörden verantwortlich dafür, dass ein Polizeieinsatz zur Abschiebung eines jungen Afghanen an einer Nürnberger Berufsschule am 31. Mai aus dem Ruder lief. Die Aktion, die bundesweit Schlagzeilen machte, war nicht von Erfolg gekrönt: Asif N. hält sich in Deutschland auf und muss jetzt wohl als Gefährder betrachtet werden. […] Der 21-jährige N., der in Nürnberg aus der Schule geholt und abgeschoben werden sollte, lebt weiter in Deutschland, obwohl sein Asylantrag bereits vor dreieinhalb Jahren rechtskräftig abgelehnt wurde. Den Polizeibeamten soll er nach der Festnahme gesagt haben: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“ Gegen N. läuft ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen „Störung des öffentlichen Friedens“. […] Das Ergebnis des Aufruhrs sind unter anderem strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen zwölf bekannte und sieben unbekannte Täter. Ein Großteil von ihnen sei der linksautonomen Szene zuzuordnen und „mehrfach einschlägig“ in Erscheinung getreten, so Hampel. Unter den Festgenommenen sei ein „bekannter Linksextremist“, der in Untersuchungshaft sitze. Anzeigen gegen Polizeibeamte lägen nicht vor, ebenso nicht gegen Schüler. Asif N. sei bei dem Tumult nicht ruhig geblieben, sondern habe sich nach Kräften zu befreien versucht und die Beamten getreten. Beim Abtransport habe er die pauschale Morddrohung ausgesprochen, die ihm ein Ermittlungsverfahren wegen „Störung des öffentlichen Friedens“ einbrachte. Gleichwohl wurde N. nach der Aussetzung des Abschiebeflugs auf freien Fuß gesetzt. Auch die Opposition bescheinigte der Polizei, von Anfang an auf Deeskalation gesetzt zu haben. „Die Eskalation ist allein Anhängern des Schwarzen Blocks zu verdanken“, sagte der SPD-Sicherheitsexperte Peter Paul Gantzer. SPD und Grüne forderten jedoch, Abschiebungen aus der Schule zu vermeiden. […] Der Vertreter des Innenministeriums zeichnete kein gutes Bild von N. So habe der im November 2012 nach Deutschland eingereiste, damals 16-jährige Afghane seine Mitwirkung bei der Feststellung seiner Identität verweigert, obwohl er im Besitz einer afghanischen Identitätskarte gewesen sei. N. habe „über mehrere Jahre hinweg seine Aufenthaltsbeendigung verhindert“, sagte Sommer.“
Die Linke
Peter Engelbrecht: Mobbing: Linken-Kandidat schmeißt hin, Nordbayerischer Kurier, 03.07.2017. http://www.nordbayerischer-kurier.de/nac...isst-hin_587651 „Stefan Franzke hat die Nase voll. Der Direktkandidat der Linkspartei für den Wahlkreis Kulmbach-Lichtenfels für die Bundestagswahl am 24. September 2017 zog seine Kandidatur zurück, trat von allen Parteiämtern zurück. Er fühlt sich von Parteimitgliedern gemobbt. […] Er akzeptiere nicht, sich aus den eigenen Reihen der Linkspartei als „ewig Gestriger“, „Homophober“ ,„Nazi“, „Rassist“ oder Sonstiges bezeichnen zu lassen, teilte der 48-Jährige mit. Einige dieser Beleidigungen weit unter der Gürtellinie seien von Mitgliedern ausgesprochen worden, die für die Linkspartei zur Bundestagswahl und für parteiinterne Ämter kandidieren beziehungsweise diese bereits bekleiden. Namen nannte Franzke nicht. Streitpunkte waren offenbar die Gebietsreform in Thüringen, die er ablehnt und die „Ehe für alle“. „Ich bin ein eigenständig denkender Mensch mit einer eigenen Meinung“, unterstich der Mann aus Rödental im Landkreis Coburg. „Wenn das Vertreten einer Meinung jedoch zur persönlichen Beleidigung führt, zur Verunglimpfung meiner Person und die meiner Familie ist Schluss“, sprach Franzke Klartext. Bisher habe er auch Entscheidungen der Linkspartei mitgetragen, mit denen er aufgrund seiner Erziehung, seiner Wertevorstellung und seines christlichen Glaubens Probleme hatte.“
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline