#Das Ruder rumreißen, auf dass der Wind sich dreht!: Das Ruder rumreißen - Aufruf zu einer militanten Kampagne, linksunten.indymedia, 03.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205509 „Aufruf zu einer militanten Kampagne gegen Rassismus, Sexismus und den sozialen Angriff im Vorfeld des Bundesparteitags der AfD in Köln und des G20 in Hamburg. Wir wollen mit unserem Kampagnenvorschlag einen weiteren Aspekt in die Anti-G20-Mobilisierung einbauen: Das weltweite Erstarken von offensiv autoritären, rassistischen und sexistischen Herrschaftsformen. Es liegt nah, dies für ein widerständiges Jahr 2017 offensiv aufzugreifen bzw. anzugreifen! […] Deshalb reduzieren wir die Kampagne auch nicht auf die AfD, vielmehr sollten die Angriffsziele von Nazi-Kadern, über die Hetzer*innen der AfD bis zu rassistisch agierenden Politiker*innen von SPD, CDU/CSU Grünen und Linkspartei reichen. Weiter wollen wir neben Institutionen wie Jobcentern, Arbeitsämtern, Abschiebebehörden, Parteibüros und Veranstaltungsräumen auch die Massen- und sogenannten Leitmedien in den Fokus nehmen. Angriffe auf Nazi-Kader wollen wir mit sozialpolitischen Fragen verknüpfen und Angriffe auf Jobcenter mit dem laufenden Rechtsruck in Verbindung bringen. Uns ist bewusst, dass viele Aktionen auf einem „symbolischen“ Level verbleiben, uns ist bewusst, wie selten wir tatsächlich eingreifen können in die Räder der Maschine. Aber wir denken, auch der „symbolische“ Angriff, ein paar eingeschlagene Fensterscheiben, ein übelriechendes Parteibüro oder Institutionen auf denen steht, was innen läuft, haben einen Wert, der jenseits der nachhaltigen Sabotage liegt: Die Sichtbarkeit des Antagonismus.“
Berlin
Abgeordnete diskutieren Brandstiftungen und Moscheeverbot, Berliner Zeitung, 01.03.2017. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/si...verbot-25946314 „Immer wieder brennen in Berlin Autos. Auf einem Parkplatz der Sicherheitsfirma Securitas am Halleschen Ufer in Kreuzberg bemerkten Passanten am Dienstagabend Flammen und alarmierten die Feuerwehr. Sechs Ford Fiesta brannten aus. Sie wurden nach Erkenntnissen der Polizei einzeln angezündet. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen, weil er vermutet, dass Linksextremisten die Tat begangen haben. […] In der Regel sind die linksextremistischen Brandstiftungen gegen Firmen gerichtet, die für die Täter den Kapitalismus verkörpern, wie am Dienstagabend in Kreuzberg. Die Anschläge richten sich aber auch gegen Polizeiautos oder Autos von AfD-Politikern. Zahlreiche Brandstiftungen gab es Geisel zufolge im Zusammenhang mit der Rigaer Straße. Zurzeit werde gegen den G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg mobilisiert. „Aktuell gibt es Aktivitäten, die man als Warmlaufen bezeichnen kann“, so Geisel. Die Zuordnung als linksextreme Tat ist für die Polizei schwierig, unter anderem, weil die Täter hochkonspirativ vorgehen. Im vergangenen Jahr war ein rechtsextremer Täter beim Legen von Bränden gefasst worden, der den Verdacht auf Linke lenken wollte. Voriges Jahr gab es 15 Selbstbezichtigungsschreiben.“
Senat: Auto-Brandanschläge höchst schwierig aufzuklären, Focus, 01.03.2017. http://www.focus.de/regional/berlin/brae...id_6720662.html „In manchen Jahren wurden fast jede Nacht Autos in Berlin angezündet. Inzwischen hat sich die Situation etwas gebessert. Trotzdem schlagen besonders Linksextreme immer wieder zu. Im Visier sind jetzt weniger Privatautos als Firmenwagen. Die Aufklärung der Taten ist ein Problem. […] Zwischen 200 und 400 Autos fielen jedes Jahr Brandstiftern zum Opfer, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz. Viele weitere Autos, die nicht direkt angezündet wurden, seien durch Flammen und Hitze beschädigt worden. In etwa einem Viertel der Fälle handelten die Täter nach den Ermittlungen der Polizei mit politischen Motiven, meist seien es Linksextremisten und Linksautonome. […] Im vergangenen Jahr gab es laut Geisel 73 Brandanschläge durch Linksextreme. Oft standen sie im Zusammenhang mit dem früher besetzten Haus in der Rigaer Straße in Friedrichshain. Viele richteten sich demnach gezielt gegen Autos von Wachfirmen, gegen Polizeiautos und gegen Wagen von bestimmten Firmen. Laut Geisel gibt es zu den Anschlägen der linksautonomen Szene relativ oft Bekennerschreiben, 2016 in 15 Fällen. Zuletzt wurden am Dienstagabend am Halleschen Ufer in Kreuzberg sechs Autos auf dem Parkplatz einer Wachfirma angezündet. […] Der Verfassungsschutz könne zwar durchaus bestimmte Täterkreise benennen, die konkrete Zuordnung von Tätern zu einer Tat sei für die Polizei aber schwierig, sagte Geisel. „Der exakte Tatnachweis ist bei linksextremistischen Straftaten aufgrund des (...) extrem konspirativen Agierens der Szene schwieriger als bei anderen Phänomenbereichen.“ Laut Geisel ist die Lage in der Rigaer Straße weiterhin angespannt. Es gebe viele Übergriffe von Linksextremen auf Veranstaltungen. Dazu seien kürzlich auch 21 Autos in einer dortigen Tiefgarage schwer beschädigt worden. […] Die Linke wehrte sich dagegen, so viele Brandanschläge den Linksextremem zuzuordnen. Das seien alles Vermutungen, sagte der Abgeordnete Niklas Schrader. Die AfD argumentierte vergleichbar. Bei den Anschlägen in Neukölln gebe es keine Belege für Rechtsextreme als Täter, hieß es.“
Auto von Ehefrau des AfD-Politikers Junge brennt aus, FAZ, 02.03.2017. http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...s-14905505.html „Bei der Karnevalssitzung „Mainz bleibt Mainz“ wurde der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktionschef Uwe Junge des Saales verwiesen, jetzt ist das Auto seiner Frau ausgebrannt. Es wäre nicht der erste Angriff auf ihn.“
BLZ/dpa: Attacke auf Lokal in Kreuzberg Die Täter kamen mit Hämmern, Berliner Zeitung, 02.03.17. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/po...emmern-25949722 https://linksunten.indymedia.org/de/node/205375 „Eine Gruppe von 15 Unbekannten hat die Scheiben des Restaurants "Vertikal" in der Reichenberger Straße in Kreuzberg beschädigt. Mit Hämmern schlugen sie in der Nacht zum Donnerstag auf die Fenster ein. Anschließend flüchteten die dunkel gekleideten Täter auf Fahrrädern in Richtung Ratiborstraße, wie die Polizei mitteilte. In dem Lokal waren drei Angestellte, die unverletzt blieben. Das "Vertikal" liegt neben dem Kiez-Café "Filou", das schließen muss. […] Ob die Schließung des "Filou" und der Angriff auf das "Vertikal" zusammenhängen, ist bislang unklar. Allerdings ist es nicht die erste Attacke auf das Restaurant, das offenbar Gentrifizierungsgegnern ein Dorn im Auge ist. In dem erst wenige Monate alten Lokal, das sich modern und szenig gibt und etwas gehobene Küche anbietet, wurden in den vergangenen Wochen Wände mit Sprüchen wie "Bonzen raus" beschmiert. Wie die "Vertikal"-Inhaberin Claire D'Orsay auf ihrem privaten Facebook-Account berichtet, sei auch auf die Fenster gespuckt worden. Außerdem sei sie auf offener Straße angegriffen worden, schreibt Claire D'Orsay. Das „Vertikal“ hatte schon am 1. Februar ein Foto bei Facebook gepostet: Eine Hinweistafel vor dem Restaurant offerierte „Suppe umsonst gegen Vandalismus“. Damals habe es auch ein Gespräch mit Vertretern der Linksradikalen gegeben, hieß es vom Restaurant - allerdings ohne Wirkung. Abends seien 30 Leute im Restaurant erschienen, hätten Parolen gerufen und die Gäste vertrieben. Die linksradikale Szene versucht derzeit wieder besonders über das Thema steigender Mieten und Veränderung der Stadt Widerstand zu mobilisieren. Am Dienstagabend wurden in Kreuzberg sechs Autos einer Wachfirma angezündet. In der Rigaer Straße in Friedrichshain, nahe einem früher besetzten Haus, demolierten Randalierer kürzlich 21 Autos in einer Tiefgarage eines Neubaus. Auf der linksradikalen Internetseite Linksunten Indymedia brüsten sich Täter mit Angriffen auf „Neonazi-Treffpunkte“, Steinwürfe auf neue Einrichtungen in Stadtteilen wie Kreuzberg und Brandanschlägen wie kürzlich auf eine Polizeiwache. Seit Jahrzehnten gibt es immer wieder Angriffe mit stinkender Buttersäure und dem Zerschlagen von Scheiben gegen neue und teure Restaurants gerade in Kreuzberg. Der FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe kritisierte: „Seit mindestens zehn Jahren brennen Autos in Berlin und werden Menschen von linksfaschistischen Banden terrorisiert und angegriffen.“ Er forderte kürzlich eine „gut ausgestattete Taskforce gegen Linksterrorismus und eine klare personelle Stärkung des Berliner Verfassungsschutzes“.“
autonome gruppen: (B) Gegen die Stadt der Reichen! , linksunten.indymedia, 02.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205341 „Wir haben uns dazu entschlossen gemeinsam aktiv zu werden und haben am abend des 01.03.17 das restaurant 'vertikal' in der reichenberger str. im offenen betrieb entglast. Das restaurant ist derzeit ein faktor, an dem sich die verdrängung in kreuzberg aufzeigen lässt und ist durch ihre expansionspläne direkt für das ende des 'cafe filou' mitverantwortlich. Unsere aktion steht im kontext der organisierung des stadtteils gegen diese verdrängungspolitik. Wir wollen dem treiben von investor_innen und eigentümer_innen, von firmen wie 'google', der politik und letztendlich der bullen, die diese schweinereien durchsetzen nicht tatenlos zusehen. […] Wir solidarisieren uns mit den kämpfen gegen die gentrifizierung weltweit. Ob im stadtteil oder auf der bühne der G20 in hamburg- für ein widerständiges jahr 2017.“
Rigaer Straßenplenum: [Berlin] Interkiezionale Demonstration zur Aufkündigung des Friedens mit den Reichen und Mächtigen, linksunten.indymedia, 02.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205336 „CG-Gruppe bekämpfen, G20 angreifen, bedrohte Projekte verteidigen! […] Die Demonstration ist auch als strategisches Mittel geplant. Sollte es zu einer erneuten Eskalation durch Politik oder Polizei wie im vergangenen Jahr kommen, gibt es richtig Stress! Egal ob Baubeginn bei der CG-Gruppe, Räumung der Rigaer 94 oder der Friedel: unsere Antwort ist eine Mischung aus Massenaktionen und dezentralen TagX-Aktionen. Wenn unser Leben zerstört wird, dann gibt’s eben Trümmertango! […] Interkiezionale Demonstration zur Aufkündigung des Friedens mit den Reichen und Mächtigen 22. April 2017 // 20 Uhr // Eldenaer Straße Ecke Proskauer Straße“
Anarchistisches Radio Berlin: (A-Radio) Gentrifizierung und Widerstand im Norden Friedrichshains - ein Interview mit Nordkiezlebt, linksunten.indymedia, 24.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/204947 „Seit dem 24.2.2017 ist ein Interview mit der Gruppe Nordkiezlebt zu Gentrifizierung und Widerstand im Berliner Stadtteil Friedrichshain online. Alle Downloads und Links findet ihr auf dem Blog des Anarchistischen Radios Berlin. Im Friedrichshainer Nordkiez, im Osten Berlins, organisieren sich Bewohner*innen rund um die Rigaer Straße aktuell gegen ein Bauprojekt. Die internationale Investorenfirma CG-Gruppe plant dort die letzte Baulücke mit der Errichtung neuer Eigentumswohnungen zu schließen. Diese aktuelle Welle der Gentrifizierung in Berlin nahmen wir zum Anlass, um mit Leuten aus der Nachbarschaft über ihren Kampf gegen das Bauvorhaben zu sprechen.“
1. Mai
Autonome Gruppen: Jetzt oder Nie! – Über den nächsten und vielleicht letzten 1. Mai, linksunten.indymedia, 21.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/204562 „In wenigen Wochen wiederholt sich in Berlin ein Ritual zum 30. Mal, dass in den letzten Jahren derart unausstehlich wurde, dass die steigenden Zahlen der Teilnehmer*innen nur als logische Konsequenz schlechter Berliner Party (Un)kultur verstanden werden können, die Demonstration zum 1. Mai, fälschlicherweise unter dem Titel „Revolutionär“ beworben. Waren die Richtungsstreits und Debatten, auch um kleine Details, nach dem ersten großen Knall 1987 und zwei Jahre später absolut notwendig und bis heute immer noch Lehrbeispiele für Aufstandsbekämpfung und Organisierungsfragen, hatten die Konflikte um die RIM oder die ideale Route in den 90er Jahren noch eine über den Tag hinausgehende Bedeutung, ist das Ereignis in den letzten Jahren doch zu einer sehr seichten Angelegenheit verkommen. Weltweit dürfte keine weitere linksradikale Szene existieren, die ähnlich paradox an einem Ritual der eigenen Konzeptlosigkeit festhält, wie die Berliner am 1. Mai. […] Der 1. Mai in der letzten Phase und auch der Tag davor, waren oft ein kompromisslerisches, legalistisches Buhlen um Einfluss, der an der Anzahl der Beine festgemacht wurde, die hinter irgendwas herlaufen. Die militante Folklore wurde dabei zunehmend bedeutungsloser, während sich Politiker*innen, Presse und Geschäftemacher*innen einen Ast über unsere Beliebigkeit freuten. Unreflektiert wirkt der Paradigmenwechsel der Walpurgisnacht – von „Es muss auf jeden Fall was passieren“ am Boxi, zu „Es darf auf keinen Fall was passieren“ in Wedding. […] Einmal nur die Angst verlieren, eine revolutionäre 1. Mai Demonstration ohne Anmeldung und das ganze Partytruck-Spektakel zu machen, kann schon etwas revolutionär sein. […] Das Kokettieren mit Straßenschlachten, die man eigentlich gar nicht will und deren Unfähigkeit ein Teil der Szene und diverse 1. Mai Bündnisse bewiesen haben, schadet nicht nur der Glaubwürdigkeit sondern ist nicht mehr als eine willkommene Trainingseinheit für die Bullen vor dem G 20 in Hamburg. Der Sommer 2017 könnte eine Phase andauernder Scharmützel mit den Bullen werden, Gelegenheiten wie den 1. Mai oder im Juli in Hamburg gibt es genug. Und sie lassen sich jederzeit selbst schaffen – durch die Verbindung von widerständigen Perspektiven einer sich erneut organisierenden Bewegung mit den Utopien derer, die den Kopf nicht beugen vor den Unerträglichkeiten dieser Gesellschaft. Ein Sommer mit so vielen Überstunden für die Bullen, dass sie mit ihren Stiefeln und ihrer Einsatzunterhose verwachsen und ihre sozialen Beziehungen kaputt gehen, damit sie im Winter als Medikamentensüchtige Frührentner aus dem Dienst ausscheiden. […] Es wird keine Revolution in Deutschland geben, weder am 1. Mai noch sonst. Uns geht es darum im Fall einer unerwarteten Revolte oder Spannung handlungsfähig zu sein oder eine Krise anzuheizen. Das Bewusstsein für Selbstermächtigung im Alltag durch Momente kollektiver Wutausbrüche zu schärfen. Dafür ist der 1. Mai ein Vehikel. Ohne Wut gibt es keine Aussicht auf Veränderung und die vorherrschende Stimmung der letzten Rituale war eher Selbstzufriedenheit.“
Frank Döring: Antifa bittet Leipziger um Hilfe beim Barrikadenbau, LVZ, 06. März 2017. http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/...m-Barrikadenbau „Vor der geplanten Neonazi-Demonstration am 18. März im Leipziger Süden wirbt die Antifa via Flugblatt bei der Anwohnerschaft um Mitstreiter. So sollen Bürger ihren Sperrmüll herausstellen, um den Bau von Barrikaden zu erleichtern. […] Der Flyer der Antifa stieß übrigens auch in Neonazi-Kreisen auf Resonanz. Die vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme Vereinigung „Brigade Halle“ versah ihn via Twitter mit einem riesigen Handgranaten-Motiv und kündigte ihr Kommen an.“
Vor Neonazi-Demo. Antifa ruft Leipziger zur Hilfe bei Barrikadenbau auf, Die Welt, 06.03.2017. https://www.welt.de/politik/deutschland/...denbau-auf.html „Vor zwei Jahren kam es in Leipzig am Rande einer Neonazi-Demo zu massiver Gewalt zwischen Linksautonomen und Polizei. 69 Beamte wurden verletzt. Nun droht eine Neuauflage. Die Linke verteilt bereits Flugblätter. […] Am 18. März droht nun eine Neuauflage. Für den Samstag hat die im Neonazi-Spektrum angesiedelte Partei Die Rechte einen Aufzug mit bis zu 400 Teilnehmern angemeldet. Gleichzeitig wollen zwei linke Gegendemonstrationen durch den Leipziger Süden mit rund 800 Teilnehmern marschieren. Auch eine Kundgebung und eine Mahnwache sind geplant. Dass es dabei friedlich ablaufen wird, scheint jedoch müßig zu sein. Auf der Website Indymedia, einem Portal der linken Szene, ist ein Flyer aufgetaucht, der die Errichtung von Straßenbarrikaden ankündigt – und Ausschreitungen mit der Polizei offenbar fest einplant. So nimmt der Flyer, der in Briefkästen und Läden verteilt werden soll, explizit Bezug auf die Vorfälle von 2015. „Wir möchten Ihnen erklären, wie es dazu nicht noch einmal kommen muss“, heißt es in dem Schreiben an die Anwohner, das im Ton einer höflichen Drohung formuliert ist. „Mögliche gewalttätige Auseinandersetzungen werden nicht stattfinden, wenn Sie auf der Straße stehen.“ Anwohner werden nicht nur aufgefordert, Transparente aus ihren Fenstern zu hängen oder Fluchtrouten frei zu halten, in dem sie ihre Haustüren aufsperren, „damit Menschen sich durch Höfe bewegen können“. Sondern auch Widerstand gegen rechte Demonstranten und Polizei gleichermaßen zu leisten: „Helfen Sie Menschen, wenn Sie von Neonazis oder Polizisten angegriffen werden.“ […] Zusätzlich sollen Bürger Material für Barrikaden zur Verfügung zu stellen. „Sie können Ihren Sperrmüll aus dem Keller oder vom Dachboden vorher auf die Straße stellen, damit andere Menschen dies zum Bau von Barrikaden verwenden können, wenn es notwendig sein sollte“, heißt es in dem Flugblatt. Damit sei allen gedient, denn: „So braucht es keine Mülltonnen. Barrikaden verletzen keine Menschen und dienen dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit.“ Die Polizei sieht in dem Aufruf keine „harmlose Charme-Offensive“, wie die „Leipziger Volkszeitung“ schreibt. Vielmehr würden Neonazis und Beamte gleichgesetzt, sagte Behördensprecher Andreas Loepki: „Wir sind für sie der Feind.““
Antifaschist_innen aus Leipzig: Leipzig: Informationsflyer - 18.März "Sie werden nicht durchkommen", linksunten.indymedia, 17.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/204202 [mit Flyer als pdf]: „Die Antifaschistische Aktion informiert: […]
Erzählen Sie in ihrer Familie und im Freundeskreis von dem, was sie über den Neonaziaufmarsch ge-lesen haben, und geben sie diesen Flyer weiter.
Wenn Sie in der Nähe des Neonaziaufmarsch wohnen, können Sie zusammen mit anderen Be-wohner_innen des Hauses Transparente vorberei-ten und am Tag des Aufmarsches aus dem Fens-ter hängen. Lernen Sie sich im Haus kennen, dies kann auch ganz praktisch sein, wenn sie als Haus-gemeinschaft auf die Solidarität untereinander an-gewiesen sind – zum Beispiel, wenn die nächste Mieterhöhung im Briefkasten landet.
Nehmen Sie an Blockaden gegen den Neonaziauf-marsch teil. Wenn sie sich das nicht trauen sollten: Besuchen sie die angemeldeten und legalen Ge-genkundgebungenn und antifaschistischen De-monstrationen.
Unterstützen Sie andere Antifaschist_innen am Tag im Rahmen Ihrer Möglichkeiten. Öffnen sie z.B. ihre Haustüren, damit Menschen sich durch Höfe bewe-gen können.Helfen Sie Menschen, wenn sie von Neonazis oder Polizisten angegriffen werden. Gefangene kommen meisten in die Dimitroffwache, sie freuen sich im-mer, wenn Menschen vor der Wache auf sie warten und ihnen vielleicht auch etwas zu Essen oder Trin-ken anbieten.
Seien Sie solidarisch mit allen Menschen die am Tag gegen den Neonaziaufmarsch aktiv sind, auch mit jenen, die sich vielleicht militant wehren – denn sie machen das nicht, um Ihnen zu Schaden, son-dern um Sie zu schützen und die Neonazis zu stop-pen.
Sie können auch ihren Sperrmüll aus dem Keller oder vom Dachboden vorher auf die Straße stellen, damit andere Menschen dies zum Bau von Barri-kaden verwenden können, wenn es notwendig sein sollte. So braucht es keine Mülltonnen. Barrikaden verletzten keine Menschen und dienen dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit.“
indexexpurgatorius: Antifa fordert Hilfe von Leipzigern ein, 7. März 2017. https://indexexpurgatorius.wordpress.com...leipzigern-ein/ „Und auf einem Plakat mutmaßlicher Linksautonomer ist zu lesen: „Freuen Sie sich bei dem Gedanken an den Tag, an dem man als menschliches Wesen die Bullen behandeln kann, die nicht an Ort und Stelle erschossen zu werden brauchen?““ [rechtsradikale Seite mit Dokumentation des Flyers]
77: [LE] Heraus zum 18. März!, linksunten.indymedia, 27.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205144 „Der 18. März ist ein Tag, an dem an den Aufstand der Pariser Kommune im Jahr 1871, aber auch an ihre Zerschlagung und die folgende Repression gedacht wird. Ein Tag, der bis heute an die Kämpfe von damals und heute erinnert und an all jene, die von Repression betroffen sind. An dem wir an unsere Genoss_innen im Knast denken und ihnen ein Zeichen der Solidarität und des Mutes schicken wollen. Am 18. März gehen wir in Leipzig daher nicht nur auf die Straße, um den Naziaufmarsch durch unser Viertel zu verhindern. Wir gehen auf die Straße um unsere Unversöhnbarkeit zu demonstrieren. Mit denen, die mit Nazis gemeinsame Sache machen und mit denen, die unsere Genoss_innen überwachen, demütigen, verprügeln und in Knäste stecken.“
unbekannt: [LE] 18.03. Kein Naziaufmarsch durch Leipzig Connewitz mit uns!, linksunten.indymedia, 09.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/203537 „Brennende Barrikaden, eingeworfene Schaufenster, verletzte Bullen und ein Sachschaden im sechsstelligen Bereich. Das war der Preis den die Stadt Leipzig gezahlt hat, als sie versuchte mit Tausend Bullen, mehreren Wasserwerfern und abgelaufenen Tränengas den Naziaufmarsch am 12.12.2015 durch den Leipziger Süden durchzuprügeln. […] Deswegen laden wir ALLE Genossen/Genossinnen ein, uns entschlossen, tatkräftig und kreativ im Vorfeld und am 18.03.2017 auf der Straße zu unterstützen. NO PASARAN! LEIPZIG BLEIBT ROT!“
Antifaschistischer Medienservice: [LE] Mobivideo - Naziaufmarsch am 18. März in #Leipzig verhindern! #LE1803 OR #161Mile OR #18Maerz, linksunten.indymedia, 07.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205741
Diskursextremisten: [LE] Plakatierte Militanzdebatte, oder: Autoritärer Pazifismus, linksunten.indymedia, 06.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205659 „Der Naziaufmarsch am 18. März rückt immer näher. Die Mobilisierung zu Gegenaktionen nimmt ebenso zunehmend an Fahrt auf: viele unterschiedliche Plakate rufen zu direkten Aktionen gegen Nazis auf, Graffitis verschönern die Straßen und mehrere Kundgebungen/Demos sind bereits angemeldet. Doch schon im Vorfeld wurde sich im virtuellen Raum über die Kampfansage mancher Plakate beschwert, da diese angeblich einen breiten Protest verhindern würde. Die ganze leidige Militanzdebatte wurde nun erweitert, indem einige Plakate überklebt wurden und mit haltlosen Vorwürfen hantiert wird das einem schlecht werden kann. Gegenstand der Kritik ist insbesondere ein Plakat mit Anlehnung an den Film „8 Mile“, einer darauf gezeichneten vermummten Figur und dem Ausspruch „Nazischweine jagen!“. […] Zuletzt helfen solche Spaltungsversuche breiter Gegenproteste nur der Polizei. Denn die freuen sich diebisch, wenn ihr Kalkül vom legitimen, friedlichen Protest vs. strafbaren, militanten Protest aufgeht. Der Blick in die Geschichtsbücher sollte jedoch aufklären, dass gerade ein Zusammenspiel beider Pole den maximalen Erfolg bringt. Hier geht es nicht darum die eigene Aktionsform als einzig Richtige darzustellen. Vielmehr soll diese Entscheidung jede Person für sich treffen. Doch stinkt es gewaltig nach autoritären Gebären, wenn der pazifistische Weg nun auch selbst zur Tat schreitet und Plakate überklebt. Das der vielbeschworene Schutzraum Connewitz nicht ausschließlich mit friedlichen Mitteln erreicht wurde, sollte klar sein. Es mag frustrierend sein und nicht ins rationale Weltbild hineinpassen, aber mit Nazis lässt sich nicht diskutieren.“
leipzig.ggbo.de: 18. März – Tag der (politischen) Gefangenen in Leipzig, linksunten.indymedia, 03.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/en/node/205452 „Der 18. März bietet vielerlei Gelegenheit zum Schreien, Wehren, Aufbegehren. Fest steht, dass dies wieder ein Tag der Ordnungsbehörden und wahrscheinlich auch der Polizeigewerkschaft wird. Fest steht jedoch auch, dass der 18. März der Tag der politischen Gefangenen (mit GG/BO Bezug) ist. Bundesweit herrschen hinter Gittern der deutschen Justizvollzugsanstalten Zustände, die wir so nicht hinnehmen wollen! […] Wir stehen, vor und hinter den Gittern, für konsequenten Antifaschismus. Kommt am 18. März 2017 ab 18:00 zum Polizeirevier Zentrum an der Dimitroffstraße 1.“
https://linksunten.indymedia.org/de/node/205283 „Es läuft etwas gehörig falsch auf der Welt: Am 7. und 8. Juli 2017 wollen sich die politisch Verantwortlichen für das menschliche und soziale Desaster dieser Welt in Hamburg treffen. Es erwarten uns viele spannende Tage vollgepackt mit Aktionen, Blockaden, Demos und Aktionscamp. Um Genaueres zu erfahren und zu überlegen, wie auch wir in Lübeck gemeinsam und erfolgreich mobilisieren und die sogenannte „Rote Zone“ in Hamburg betreten, laden wir euch ein. Donnerstag, 9. MÄRZ 2017.“
http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/...am-Hauptbahnhof https://linksunten.indymedia.org/de/node/204567 „„In der Nacht vom 17. auf den 18. Februar beobachteten Antifaschisten eine Gruppe von drei jungen Männern beim Kleben von Aufklebern der ,Identitären Bewegung im Bereich des Lübecker Hauptbahnhofes“, verkündet das linke Internetforum „Linksunten“. Am Abend des eskalierten Streits hatte es auf der Wallhalbinsel in der Willy-Brandt-Allee eine Veranstaltung der Linksautonomen gegeben. Die Männer seien aus Richtung der Innenstadt gekommen und hätten sich in Richtung Zob bewegt, um dort in ein Taxi zu steigen. „Bevor die Gruppe in das Fahrzeug steigen konnte, eskalierte die Situation“, heißt es in der Meldung der Antifaschistischen Koordination Lübeck. Einer der drei Männer der rechten Szene soll ein Klappmesser gezogen haben und einen der Antifaschisten mit einem Schnitt am Hals und einem Stich im oberen Schulterbereich verletzt haben. Das Opfer „musste im Krankenhaus mit mehreren Stichen genäht und stationär aufgenommen werden“, heißt es auf der Seite des Forums. Ihm gehe es mittlerweile den Umständen entsprechend gut. Ob es die Messerstecherei aber tatsächlich gegeben hat, muss die Polizei erst ermitteln, denn das mögliche Opfer hat sich bisher nicht gemeldet. Die Polizei erbittet daher Hinweise und hofft auf weitere Zeugen.“
autonome Gruppe: (B) Glasbruch bei Louis - Solidarität mit dem verletzten Antifaschisten aus Lübeck, linksunten.indymedia, 24.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/204946 „In der Broschüre zur Berliner AFD wird über Louis wie folgt Berichtet (auf Seite 8): Fast alle Bezirksverbände haben Räume für kleinere Veranstaltungen gefunden, die wissentlich die Partei unterstützen. Zu nennen sind hier wenigstens die Residenz Domicil (Pestalozzistr. 30) in Pankow, der Warten-berger Hof (Woldegker Straße) in Hohen-schönhausen, das Restaurant Märkische Aue (Alfred-Kowalke-Str. 1) in Lichtenberg und das Louis (Richardplatz 5) in Neukölln. Wir fordern Louis auf öffentlich davon Abstand zu nehmen der AFD, den Identitären, Burschenschaften oder sonstigen reaktionären Gruppen Räumlichkeiten zur verfügung zu stellen ! Im letzten Jahr hat es mehrere Angriffe auf Antifas und andere gegen Rechts engagierte Menschen gegeben bei denen das Leben von diesen bedroht wurde. Am Wochenende gab es in Lübeck erneut einen solchen Angriff. Wir müssen Angriffe auf das Leben entschlossen und solidarisch beantworten. Wir müssen konsequent klar machen, dass es auf solche Angriffe entsprechende Antworten gibt und geben wird. Der Täter von Lübeck wurde identifiziert.“
Flensburger Tageblatt, 2. März 2017. http://www.shz.de/regionales/schleswig-h...id16257281.html „Es ist wie eine Art Spießrutenlauf: Die rund 200 meist älteren Gäste beim Wahlkampfauftakt der AfD in Schleswig-Holstein müssen am Donnerstagabend nicht nur ein Großaufgebot an Polizeikräften passieren, sondern sich auch an den Gegendemonstranten von SPD, Gewerkschaften und Antifaschisten vorbeidrängen, die sich mit Lautsprecherwagen und Transparenten vor den Media Docks in Lübeck positioniert haben. „Nazis raus“, ruft eine Frau und bläst in ihre Trillerpfeife. Dem Aufruf „Solidarisch gegen den Hass“ folgten laut Polizeiangaben 200 Personen, 400 Demonstranten hatte der DGB mobilisiert.“
Antifaschistische Koordination Lübeck: [HL] Solidarisch gegen den Hass - Kein AfD-Wahlkampfauftakt mit Frauke Petry, linksunten.indymedia, 25.02.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205000 „Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen.“
Antifaschistische Koordination Lübeck: [HL] AfD-Wahlkampfauftakt wird zum Spießrutenlauf, linksunten.indymedia, 03.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205488 „Bereits im Vorfeld der Veranstaltung versuchten diverse Initiativen Druck auf den Betreiber der Media Docks auszuüben und forderten u.a. die AfD-Veranstaltung abzusagen und Frauke Petry ein Hausverbot auszusprechen. Nachdem die AfD gegen eine drohende Absage für die Räumlichkeiten der Media Docks geklagt hatte, einigten sich die Verantwortlichen des städtische Koordinierungsbüro Wirtschaft in Lübeck (KWL) als Eigentümer und Vermieter der Media Docks, außergerichtlich mit der AfD. […] Trotz dieses massiven Polizeiaufgebotes war es den Gegner_innen der AfD-Veranstaltung gelungen, sich im Einfahrtsbereich zu den Media Docks zu positionieren. Alle anreisenden Teilnehmer_innen der AfD Veranstaltung mussten somit durch einen engen, meterlangen und von der Polizei abgesicherten Korridor durch den Gegenprotest laufen. Einige anreisende AfD-Mitglieder waren von dieser Empfangssituation derart entsetzt, dass ihnen buchstäblich die Gesichtszüge entglitten und auch einige ihre guten deutschen Manieren vergaßen. Viele Anreisende AfD-Mitglieder schafften den Spießrutenlauf durch die Menge nicht, ohne dass ihre Kleidung mit „FCK AfD“-Aufklebern verschönert wurde.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Anhaenger.html „Ob ältere Ehepaare, jüngere Männer, ältere Männer, einzelne Frauen, die sich aus Angst vor den Umstehenden lieber von einem Polizisten durch die Absperrungen begleiten ließen – sie alle wurden, ohne groß zu unterscheiden, als „Rassisten“, „Faschisten“ und „Nazis“ beschimpft, bepöbelt, ausgepfiffen. Massive Anfeindungen, ein wahres Spießrutenlaufen, das selbst der bei Lübeck lebende, jedweder rechter Umtriebe unverdächtige Flüchtlingsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Stefan Schmidt, nur mit unwilligem Kopfschütteln quittierte. Andererseits kam diese wenig demokratisch anmutende Lübecker Aufwallung auch nicht ganz von ungefähr.“
http://www.shz.de/lokales/landeszeitung/...id16255196.html „Unbekannte drohen, die Gäste mit Gülle zu überschütten und Molotowcocktails zu werfen. Die Polizei ist alarmiert. […] nachdem bekannt wurde, dass die Wahlkampfveranstaltung in seiner Gaststätte stattfindet, sieht er sich jedoch mit massiven Bedrohungen konfrontiert. „Es wird damit gedroht, dass der Saal gestürmt wird, Farbbeutel und Molotow-Cocktails fliegen oder ein Güllewagen über den Gästen ausgekippt wird“, berichtet Lohse. Mittlerweile hat er die Kripo deswegen eingeschaltet. „Und das alles nur, weil ich einen Raum an eine Partei vermietet habe. Das sind Zustände wie in Kabul, Afghanistan“, so der Gastwirt. „Ich möchte mir meine Meinung selbst bilden, aber das geht nicht, wenn ich bedroht werde“, so der Aukruger, der selbst in keiner Partei ist.“
https://linksunten.indymedia.org/de/node/205416 „Antifaschistisches Stadtverbot für AfD in Kiel – Antifa fährt aufs Land! Petry verpiss Dich – kein Raum der AfD in Kiel, Aukrug oder sonstwo! Nachdem die Betreiber*innen des Kieler Schloss den AfD-Landesverband Schleswig-Holstein für Freitag kurzfristig wieder ausgeladen haben und dabei mehr der antifaschistischen Gegenmobilisierung als sich selbst ein Kompliment machten, indem sie „Sicherheitsbedenken“ statt einer politischen Distanzierung als Begründung anführten, mussten die ChauvinistInnen sich gezwungenermaßen kurzfristig auf die Suche nach Ersatzräumlichkeiten begeben.“
https://linksunten.indymedia.org/de/node/205617 „neben den etwa 100 autonomen Antifas, die aus Kiel, Neumünster und anderen Städten Schleswig-Holsteins nach Aukrug gereist waren, versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 150 Einwohner*innen des Dorfs an den von der Polizei aufgestellten Absperrgittern um das “"Tivoli"”, an dessen Haupteingang schon der Schriftzug “"FCKAFD"” in lila Lettern zu lesen war. […] Etwa zeitgleich traf ein weiterer, 50 Leute starker Demozug auf der anderen Seite des “"Tivoli”" ein, so dass den Besuchern der AfD-Veranstaltung wie schon am Vortag in Lübeck, als 600 Leute auf der Straße waren, ein wahrer Spießrutenlauf bevorstand. Wie schon in der Hansestadt war es potentiellen Interessierten nicht möglich, sich die Wahlkampfveranstaltung von Frauke Petry spontan anzuschauen, da der Zutritt nur mit voriger schriftlicher Anmeldung und dem daraufhin ausgestellten Tickets möglich war, die die Polizei an einer Sicherheitsschleuse kontrollierte. Die Gegendemonstrierenden begleiteten die AfDler während dieser Prozedur und auf ihrem Gang zum Eingang des Landgasthofs mit lauten Pfiffen und Sprechchören. Es herrschte nichtsdestotrotz ausgelassene Stimmung, die Aukruger*innen hielten auf der Kundgebung einen Klönschnack mit Bekannten und diskutierten über die Zukunft des "“Tivoli”" von Wirt Lohse ("der ist erledigt"”), bei dem viele nun nicht mehr essen gehen wollen. […] Als die AfDler den Saal wieder verließen, wurden die Ausgänge der Sicherheitszone von Antifas blockiert, die Rassist*innen wurden in 10er Gruppen unter massivem Polizeischutz und unter lautem Gegenprotest zu ihren Autos geleitet.“
https://linksunten.indymedia.org/de/node/204944 „Ralf Stegner - bekannt als Freund/Fan der linksautonomen/anarchistischen/Antifaszene besucht Lübeck Die SPD Lübeck lädt zum Gespräch mit Ralf Stegner, stellvertretenden Bundesvorsitzender der SPD, am Samstag ein.“
Bremen
anonym: Bremen: Rüstungsfirmen bekämpfen, linksunten.indymedia, 06.03.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/205716 „Gestern Nacht trafen wir uns an der Hauptzentrale von OHB System AG in der Universitätsallee in Bremen. Als wütende Bande attackierten wir mit Farbbeuteln und Bitumen aus einem Feuerlöscher die Fassade und die Fensterscheiben des Rüstungskonzerns. […] Eine weiterere Auftraggeberin ist daneben die Grenzschutzagentur Frontex: OHB entwickelte und baute, zusammen mit EADS und der privaten Jakobs Universität Bremen, die insbesondere auch militärisch genutzte Technologie für das Prestigeprojekt GMES, dem „Globalen Monitoring für Umwelt und Sicherheit“. GMES ist ein Netzwerkprojekt, in dem verschiedene Segmente für die Entwicklung von je speziellen Satelliten zuständig sind. Unter anderem wird damit die Funktion erfüllt, geflüchtete Menschen an den Grenzen Europas aufzuspüren und „abzuwehren“. […] Markieren wir die Allmachtfantasien Deutschlands! Sabotieren wir Bundeswehr und Rüstungsunternehmen! Zerstören wir unsere Ohnmacht gegenüber den herrschenden Verhältnissen! Gegen jede Autorität und für das Leben!“
Hamburg
Roter Aufbau Hamburg: Faschisten von der Bühne treten! (26.2. | HH), indymedia.org, 25.02.2017. https://de.indymedia.org/node/11886 „Wenn rechtes Gesocks in Hamburg Räume einnehmen und ihren Hass verbreiten will, dann ist es unsere antifaschistische Pflicht dem entgegenzutreten. In verschiedenen Städten wurde das Stück verboten oder verhindert. In Hamburg will die Stadt es nicht verbieten und zeigt mal wieder, dass der Kampf gegen Faschismus Handarbeit ist und selbst organisiert werden muss! Wir wünschen euch wortwörtlich Hals- und Beinbruch!“
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