Julian Reichelt: Juden-Hass. BILD zeigt die Doku, die ARTE nicht zeigen will, BILD, 13.06.2017. http://www.bild.de/politik/inland/bild/z...55394.bild.html „Die TV-Dokumentation belegt in Europa grassierenden, teils hoffähigen Judenhass, für den es nur zwei Worte gibt: ekelhaft und beschämend. Seit Wochen wird bis in die höchsten Ebenen der Politik über diese – von Gebührengeldern produzierte – Dokumentation diskutiert. Ohne dass die Bürger sie sehen dürfen. Ohne dass sie sich ein Urteil bilden können. Der Verdacht liegt bitter nah, dass diese Dokumentation nicht gezeigt wird, weil sie politisch nicht genehm ist, weil sie ein antisemitisches Weltbild in weiten Teilen der Gesellschaft belegt, das erschütternd ist. Deutschland ist ganz sicher nicht das Land, in dem antisemitische Vorurteile beschönigt, verschwiegen, übertüncht werden sollten. […] Ein Auszug aus der Doku: 23. Juni 2016, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas im EU-Parlament. Er behauptet: „Vor nur einer Woche haben Rabbiner in Israel ihre Regierung aufgefordert, unser Wasser zu vergiften, um Palästinenser zu töten.“ Das sei „Anstiftung zum Massenmord“. Martin Schulz (SPD), damals Parlaments-Präsident, twitterte: „Eine inspirierende Rede.“ Nach Protesten zog Abbas die infame Falsch-Behauptung zurück: Er sei „falsch informiert“ worden. Die Menschenrechtsbeauftragte der Linkspartei, Annette Groth, warnt im Film dennoch vor „den ganzen Chemikalien, Tonnen, Tonnen“, mit denen „die Wasserversorgung in Gaza kaputt gemacht“ werde. Das sei „hoch gefährlich, für alle“. Auch für diese Behauptung gibt es keinen Beleg.“
https://tapferimnirgendwo.com/2017/06/13...f-arte-und-wdr/ „Ein öffentlich-rechtlicher Sender kauft eine Dokumentation über Antisemitismus in Europa, in der deutlich wird, dass die Art der Berichterstattung über Israel auch durch die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten mitverantwortlich ist an dem explodierenden Judenhass, um diese Dokumentation dann wegzusperren. Das lässt vermuten, dass hier aus Befangenheit geschwiegen und verheimlicht wird und alles unter öffentlich-rechtlicher Hand.“
Christian Meier: Antisemitismus-Doku. Filmproduzent übt harte Kritik an Arte und WDR, Die Welt, 13.06.2017. https://www.welt.de/kultur/medien/articl...te-und-WDR.html „Jede Änderung am Projekt sei „mit Argumenten belegt“ und mit der federführenden Redakteurin beim WDR abgestimmt gewesen. Doch von Anfang an habe es beim deutsch-französischen Sender Arte „große Widerstände“ gegen das Projekt gegeben, das in der Programmkonferenz des Senders vor rund zwei Jahren mit knapper Mehrheit angenommen worden sei. Die Vorgeschichte geht so: Der Münchner Produzent Joachim Schröder bot der WDR-Redakteurin Sabine Rollberg bereits vor einigen Jahren einen Dokumentarfilm über modernen Antisemitismus in Europa an. Schröders Firma Preview Production hatte für die ARD-Reihe „Die Story“ schon im Jahr 2013 die Reportage „Antisemitismus heute – wie judenfeindlich ist Deutschland?“ gedreht.“
Julia Haak: Ex-DDR-Verteidigungsminister Frühere RAF-Terroristen nehmen Abschied von Heinz Keßler, Berliner Zeitung, 08.06.17. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ex...essler-27762956 „Die große Trauerhalle des Treptower Friedhofs in Baumschulenweg ist Mittwoch früh gut gefüllt. 200 Menschen sind gekommen, um Heinz Keßler zu verabschieden. Der ehemalige Verteidigungsminister der DDR starb Anfang Mai mit 97 Jahren. Ganz vorne sitzen an diesem Tag die beiden früheren RAF-Terroristen Christian Klar und Eva Haule. Man fragt sich, warum sie zu dieser Beerdigung gekommen sind und worin genau die Verbindung zwischen den drei Menschen besteht. Denn Zufall ist der Besuch dieser Trauerfeier sicher nicht. Zwei Zeitungen, der Berliner Kurier und die BZ, thematisieren am nächsten Tag die Anwesenheit der beiden ehemaligen Terroristen. Sie drucken die Bilder der beiden Ex-Terroristen großformatig. Aber darauf ist mehr zu erkennen, als nur die reine Anwesenheit der Personen. Die Fotos haben eine Botschaft. Klar und Haule sitzen in der vierten Reihe. Ganz hinten, hinter den Sitzbänken, stehen viele Leute dicht gedrängt an der Wand. Aber die Plätze rings um diese beiden Menschen bleiben an drei Seiten frei. Die ersten drei Reihen sind so gut wie nicht besetzt. Die Bilder wirken so, als hätten es Klar und Haule darauf angelegt, fotografiert zu werden. Ganz sicher war es auch genau so beabsichtigt, sagt der Forscher Klaus Schroeder, „ich wundere mich überhaupt nicht, dass die beiden gekommen sind". Schroeder leitet den Forschungsverbund SED-Staat an der Freien Universität in Berlin. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der deutschen Teilungsgeschichte, der Geschichte der DDR, dem Wiedervereinigungsprozess und mit Extremismus. „Christian Klar und Eva Haule haben an diesem Tag noch einmal für alle sichtbar dokumentiert: 'Wir sind gegen die BRD'", sagt Schroeder. Christian Klar ist heute 65 Jahre alt. Er zählte zur zweiten Generation der Roten Armee Fraktion. Zwischen 1977 und 1982 war er an den meisten RAF-Anschlägen und Überfällen beteiligt. Wohl nahezu jeder, der zu dieser Zeit in West-Deutschland gelebt hat, erinnert sich an sein Gesicht. Jedenfalls daran, wie es damals ausgesehen hat. Seine Fahndungsplakate waren omnipräsent. Verbindungen zur DDR hat der Lebensweg von Christian Klar durchaus. Klar war an den Verhandlungen mit der DDR-Regierung beteiligt, die 1980 RAF-Aussteiger aufnahm. Er selber ließ sich in der DDR militärisch ausbilden, lernte schießen, wurde an der Panzerfaust geschult und im Anwenden von Sprengstofftechnik. 1982 wurde er gefasst und später wegen Mordes unter anderem an Generalbundesanwalt Siegfried Buback, an dem Banker Jürgen Ponto und an Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer zu lebenslanger Haft verurteilt. Es gab mehrfach öffentliche Kontroversen um seine vorzeitige Entlassung aus der Haft. Zwei Bundespräsidenten lehnten sein Gnadengesuch ab. Erst 2008 kam er frei. 2016 wurde bekannt, dass er als freier Mitarbeiter für den Linken-Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm tätig war. […] „Sowohl Keßler wie auch Klar und Haule sahen sich als politische Opfer“, sagt Schroeder. Sie hätten sich als Mitglieder einer marxistisch-leninistischen Avantgarde gefühlt, Keßler aus dem System heraus und die Terroristen als Kampftruppe. In der DDR habe die RAF zwar kaum Sympathisanten gehabt, ganz anders als im linken Spektrum der Bundesrepublik. „Aber Haule und Klar wissen, welchen Symbolwert die Bilder von ihrem Beerdigungsbesuch haben“, sagt Schroeder. Für ihn ist das Ziel der beiden ganz offensichtlich manipulativ. „Es geht darum, die gemeinsame Ablehnung zu zeigen. Die Botschaft ist: Keßler hat sein bestes versucht, gegen diesen kapitalistischen, sexistischen, rassistischen Staat. Leider vergeblich“, sagt Schroeder. So würden die Ex-Terroristen sich auch sehen.“
Brrg
Ulf Poschardt: Rot-Grün jubelt über den Donald Trump der Linken, Die Welt, 09.06.2017. https://www.welt.de/debatte/kommentare/a...der-Linken.html „Sein Programm ist genauso schrill wie er: Jeremy Corbyn will massive Umverteilung, Steuererhöhungen, jede Menge Verstaatlichung und die Stalinisierung von Arbeitsrecht. Und Rot-Rot-Grün in Deutschland jubelt.“
Ekkehard Lieberam: Die Mitmachfalle, Junge Welt, 15.06.2017. https://www.jungewelt.de/artikel/312460....tmachfalle.html „Vor zehn Jahren gründete sich Die Linke mit klaren oppositionellen und kapitalismuskritischen Grundsätzen. Mittlerweile ist die Partei fest im Staatsbetrieb verankert und muss achtgeben, ihr ursprüngliches Profil nicht gänzlich zu verlieren […] Die neu entstandene Partei korrigierte die 2003 auf dem Chemnitzer Parteitag beschlossene Linie, legte 2011 mit dem Erfurter Programm eine taugliche Lageanalyse des gegenwärtigen Kapitalismus vor und bekannte sich zu einer Reihe von marxistischen Grundsätzen. Sie bezeichnete sich als Partei, die »für einen Systemwechsel« kämpft. Damit verlor der ehemalige Mehrheitsflügel der »Reformlinken« in der PDS zunächst an Einfluss. […] Es gibt in der Partei zum einen eine Praxis des Mitregierens in den Bundesländern, die sie in den bürgerlichen Politikbetrieb einordnet. Sie wird dabei unweigerlich zur Vollstreckerin neoliberaler Politik. Die Interessen der beteiligten Politiker verbinden sich mit den Interessen der ökonomisch Herrschenden. Zum anderen gibt es nach wie vor einen von der Partei getragenen Widerstand gegen die neoliberale Politik, gegen die NATO und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Diese Sowohl-als-auch-Politik, flankiert von einem Verständnis des »sozialistischen Pluralismus« als politische Beliebigkeit, unterminiert Glaubwürdigkeit und den Anspruch der Partei, auf einem Fundament sozialistischer Grundsätze zu stehen.“
Marx und Engels - die Väter des Terrors, wissen48, http://wissen48.net/x/Marx_und_Engels_-_...ors-793735.html „"Warum", fragt Courtois, "etablierte sich der 1917 erstmals auftretende moderne Kommunismus beinahe sofort als blutige Diktatur und dann als verbrecherisches Regime, konnten seine Ziele nur mittels extremer Gewaltanwendung erreicht werden? Wie ist es zu erklären, daß die kommunistischen Machthaber das Verbrechen jahrzehntelang als eine banale, normale, ordnungsgemäße Maßnahme aufgefaßt und praktiziert haben?" […] Die herrschende Meinung spricht indes ohne nähere Begründung von einer Perversion des Marxismus durch den Stalinismus. Der Ausgangspunkt des Marxismus sei der Humanismus gewesen, das edle Streben, die Lage der arbeitenden Klasse zu verbessern, die Klassenkämpfe zu überwinden, die Gewalt, letztlich alle Herrschaft von Menschen über Menschen, also auch die Staatsgewalt, abzuschaffen. Selbst Courtois nimmt Marx vorsichtig aus dem Schußfeld: "Gewiß betonte und forderte er die ,Rolle der Gewalt in der Geschichte‘. Aber er sah darin eine sehr allgemeine These, die nicht auf eine systematische, absichtliche Gewaltanwendung gegen Personen zielte. Schon 1872 hatte Marx die Hoffnung geäußert, die Revolution könne in den Vereinigten Staaten, in England und Holland friedliche Formen annehmen. Im Namen der Wahrheit ihrer Botschaft gingen die Bolschewiken von der symbolischen Gewalt zur tatsächlichen Gewaltanwendung über und errichteten eine absolute, willkürliche Herrschaft. Sie nannten sie ,Diktatur des Proletariats‘ und nahmen damit einen Ausdruck auf, den Marx zufällig in einem Briefwechsel gebraucht hatte." […] Konrad Löw, der wie kein anderer die Werke der beiden Freunde Marx & Engels studiert und ausgewertet hat – man denke nur an sein Marxismus-Quellenlexikon –, gibt eine klare Antwort: Die Täter der im Schwarzbuch des Kommunismus aufgelisteten Verbrechen haben ihre Untaten prinzipiell im Geiste ihres Namenspatrons begangen und sich daher zu Recht als Marxisten ausgegeben. Diesem Resümee gehen rund eintausend Zitate voraus, die nicht ohne große Betroffenheit zur Kenntnis genommen werden können. […] Als Herausgeber und Chefredakteur der "Neuen Rheinischen Zeitung" stellte Marx am 14. September 1848 fest: "Jeder provisorische Staatszustand nach einer Revolution erfordert eine Diktatur, und zwar eine energische Diktatur." Im Jahre 1850 begegnet uns die "Diktatur der Arbeiterklasse". Ziemlich zeitgleich unterzeichnen Marx und Engels ein Dokument mit der Überschrift: "Weltgesellschaft der revolutionären Kommunisten", in dessen Art. 1 von der "Diktatur der Proletarier" die Rede ist: "Das Ziel der Assoziation ist der Sturz aller privilegierten Klassen, ihre Unterwerfung unter die Diktatur der Proletarier, in welcher die Revolution in Permanenz erhalten wird bis zur Verwirklichung des Kommunismus, der die letzte Organisationsform der menschlichen Familie sein wird." […] Im Anhang können die frühesten Beurteilungen von Marx seitens ehemaliger Freunde und Kampfgenossen studiert werden. Sie lassen schon die blutigen Säuberungen erahnen, die dann unter Lenin, noch gewaltiger unter Stalin Wirklichkeit wurden. So klagte Wilhelm Weitling bereits 1846: "Ich bin ihr ärgster Feind und kriege zuerst den Kopf heruntergeschlagen, dann die andern, zuletzt ihre Freunde, und ganz zuletzt schneiden sie sich selbst den Hals ab. Die Kritik zerfrißt alles Bestehende." Konrad Löw: "Das Rotbuch der kommunistischen Ideologie. Marx & Engels – die Väter des Terrors" (mit einem Vorwort von Stéphane Courtois, Herausgeber von "Das Schwarzbuch des Kommunismus") Verlag Langen Müller, München 1999, 336 Seiten, DM 49,90.“
Allmächtiger Marxismus, Der Spiegel, 27.09.1947. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41121877.html „Fünf Tage geht das so. Delegierte marschieren auf. Man verliest Begrüßungstelegramme von der Kommunistischen Partei Rußlands, die der SED bescheinigt, daß sie die "Avant-Garde der deutschen Demokratie" sei. Dieses Lob wird mit einem brausenden Hoch auf den "Führer Stalin" kompensiert. "Entschiedener Kampf gegen jedwede antisowjetische Hetze und jede Verleumdung. Erich W. Gniffke referiert über die Organisation. 1,8 Millionen zählt die SED gegenüber 1,3 Millionen bei der Vereinigung. Jeder vierte Mann und jede 17. Frau der Ostzone sind Träger des Parteibuches der verschlungenen Hände. In Berlin ist jeder 11. Mann und jede 48. Frau Mitglied. Jeder dritte zugelassene Student ist SED-Genosse.“
SED-Staat Ostalgie
Rolf Pausch: Für ein altes Pionierlied gibt es heute wieder tosenden Beifall, Freie Presse, 08.05.2017. http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEB...ikel9899208.php „Uwe Steimle servierte vor ausverkauftem Haus sein Kabarett-Programm "Feinkost". Täve, Merkel, Gabriel, Schulz, Trump, ein Muezzin und Herr Zieschong hatten scharf gewürzte Auftritte. […] Zornig wetterte Steimle gegen die herrschende Politik. Zu den deutschen Waffenexporten meinte der Dresdner Kabarettist: "Liefern Waffen in die halbe Welt und wundern sich, dass die Leute, die nicht erschossen sind, hierher kommen! Wir müssen den Reichstag umstellen, 100.000 Mann, und Gabriel und das Merkel aushungern!"“
SED-Staat Stasi
Stasi-Akten offenbar gefälscht Domaschks Todesursache nach 36 Jahren weiter unklar, MDR, 17. Juni 2017. http://www.mdr.de/thueringen/domaschk-to...suizid-100.html „Renate Ellmenreich, ehemalige Lebensgefährtin von Domaschk, forderte die heute noch lebenden Zeitzeugen - wie die Stasi-Offiziere - auf, ihr Schweigen zu brechen und die Wahrheit über den Tod ihres Freundes ans Licht zu bringen. Der Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, kritisierte die Partei Die Linke. Sie habe sich hier als SED-Nachfolgeorganisation bis heute nicht ihrer Verantwortung gestellt. [...] Im April 2016 zog die Arbeitsgruppe erste Bilanz. Im Zwischenbericht heißt es: "Die Fakten deuten eher auf einen 'Unfall' mit Todesfolge und nachgestelltem Suizid oder auf eine 'ungewollte' Gewalthandlung durch MfS-Mitarbeiter hin". Der Historiker Pietzsch sagte, er gehe nicht davon aus, dass die Staatssicherheit den Tod Domaschks plante. Welchen Anlass sollte sie dazu gehabt haben? Jedoch sah Pietzsch Ungereimtheiten in den Unterlagen der Stasi. So, wie die Abläufe im Fall Domaschk geschildert wurden, können sie nicht stattgefunden haben, meinte er. Möglicherweise habe es doch einen Unfall gegeben, den die Stasi vertuschen wollte. Diese Widersprüche in den Akten hätte die Staatsanwaltschaft in den 90er Jahren aufdecken müssen. Um sie zu klären führte die Arbeitsgruppe Gespräche mit weiteren Beteiligten. Auch ein Kriminaltechniker wurde dazu befragt. Wiederholt forderte die Arbeitsgruppe, dass die verantwortlichen Stasi-Offiziere aussagen. Der Stasi-Unterlagen-Beauftragte Roland Jahn schaltete sich ein: Die Beteiligten seien eingeladen zu sprechen. Das sei ein "Chance, eine Last von sich zu geben". Die beiden Gerichtsmediziner der Uni Jena, die Domaschk 1981 obduzierten, bestätigten die Todesursache des Erhängens. Auch wenn eine Fremdeinwirkung nie zu 100 Prozent ausgeschlossen werden könne – sie glaubten nicht daran.“
http://www.insuedthueringen.de/region/th...rt83467,5576412 „Wie das Nachrichtenmagazin «Spiegel» vorab berichtete, sollen die Mitglieder der Arbeitsgruppe zu der Erkenntnis gelangt sein, dass Domaschk - anders als von der Stasi behauptet - keinen Suizid begangen hat. Demnach sprächen Hämatome an seinem Kopf dafür, dass er durch Gewaltanwendung möglicherweise eines Dritten ums Leben kam.“
http://www.thueringen24.de/thueringen/ar...n-Domaschk.html „Nach Erkenntnissen der Kommission ist wahrscheinlicher, dass die Leiche des damals 23-Jährigen erst nach dessen Tod aufgehängt wurde. Dies werde durch die vorläufige Einschätzung eines Gerichtsmediziners untermauert. Dieser zweifele aufgrund der Strangulationsmale an Domaschks Hals die Version eines Suizids an.“
https://www.neues-deutschland.de/artikel...mord-these.html „Demnach sprächen Hämatome an seinem Kopf dafür, dass er durch Gewaltanwendung möglicherweise eines Dritten ums Leben kam. Dies habe ein Gerichtsmediziner der Berliner Charité nach neuer Prüfung der Aktenlage so bewertet. Auch sei »zweifelhaft«, ob sich der Jenaer am Ärmel eines Hemdes erhängen konnte, wie von den DDR-Behörden damals vorgebracht. So passe die Art der Würgemale nicht zu dieser Version. »Der gesamte Vorgang sei schlampig untersucht worden«, schreibt der »Spiegel«. Als wahrscheinlichstes Todesszenario gelte »ein Unfall oder der Übergriff eines Stasimitarbeiters. Erst nach seinem Tod wäre Domaschk dann an ein Heizungsrohr gehängt worden, zur Vertuschung.« Eine strafrechtliche Verfolgung des Falles sei aber mangels harter Beweise wohl nicht mehr möglich.“
Torsten Preuß interviewt Roland Jahn: Zum 17. Juni 1953: Diktaturen sind überwindbar, Tichys Einblick, 17. Juni 2017. https://www.tichyseinblick.de/gastbeitra...d-ueberwindbar/ „Ich wünsche mir den 17. Juni wieder als Nationalfeiertag. Er hat deutlich gemacht, dass man Freiheit und Menschenrechte auch mit Gewalt auf Dauer nicht unterdrücken kann und das zeigt uns allen bis heute: Diktaturen sind überwindbar.“
Peter Grimm: 17. Juni: Tag der Freiheits-Textbausteine, Achse des Guten, 17.06.2017. http://www.achgut.com/artikel/17._juni_t...s-textbausteine „Vor 14 Jahren, zum 50. Jahrestag, wurde der 17. Juni auch von den Medien wiederentdeckt. Nach Jahrzehnten gab es erstmals wieder zahlreichere Publikationen. Viele Deutsche erfuhren erst 2003 von der Dimension des Aufstands. Mochte jeder die streikenden Bauarbeiter der Ost-Berliner Stalinallee kennen, davon dass beispielsweise in Görlitz die Aufständischen sogar kurzzeitig die Macht übernommen und ihren eigenen Oberbürgermeister eingesetzt hatten, war bis dato kaum etwas bekannt. Doch seither ist es außerhalb runder Jahrestage wieder ruhig geworden um den 17. Juni. Inzwischen sorgt es in Berlin nicht einmal mehr für bisschen Erregung, dass die politischen Erben der SED, also der Partei, die ihre Macht vor 64 Jahren mit sowjetischen Panzern gegen das eigene Volk behauptete, inzwischen wieder in Regierungsverantwortung sitzen und ihre Vertreter zum Gedenken entsenden. Als sich Klaus Wowereit 2001 erstmalig von der PDS, wie die Partei auf ihrem Weg zwischen SED und Linke seinerzeit hieß, zum Regierenden Bürgermeister wählen ließ, da sorgte dieser Umstand am 17. Juni bei manchen Veteranen noch für öffentlich vernehmbaren Unmut. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), der nach dem historisch schlechtesten SPD-Wahlergebnis in der Hauptstadt nur mit Hilfe der SED-Nachfolger und der Grünen regieren kann, muss heute keine Unmutsäußerungen mehr fürchten. Die politischen Erben der Machthaber der letzten deutschen Diktatur sind als vollwertige Mitglieder ins politische Establishment der Bundesrepublik aufgenommen worden, ohne dass sich dagegen noch nennenswert Protest regt.“
Nordkorea
dpa, AFP, fin, sst: Schwerste Hirnschäden – und keiner weiß warum, ZEIT ONLINE, 16. Juni 2017. http://www.zeit.de/wissen/2017-06/otto-w...irnverletzungen „Was erlitt der inhaftierte Student Otto Warmbier in Nordkorea? Zurück in den USA sprechen seine Ärzte von neurologischen Verletzungen, die kaum mehr heilen werden. Was der Intensivmediziner Daniel Kanter über die Gesundheit seines Patienten zu sagen hat, ist vernichtend. Der 22-jährige Otto Warmbier reagiere weder auf Sprache noch Aufforderungen und zeige keinerlei Anzeichen, dass er seine Umgebung überhaupt wahrnehme. Der Student könne lediglich selbstständig atmen und unkontrolliert blinzeln. "Am besten lässt sich sein Zustand als reaktionslose Wachheit beschreiben", sagte Kanter. Es gebe "erhebliche Verluste an Gewebe in allen Teilen seines Hirns". Ursache dafür sei vermutlich ein Herz-Kreislauf-Stillstand. Was ist Otto Warmbier zugestoßen? Der Student aus den USA war im Januar 2016 in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang festgenommen und im März zu 15 Jahren Straflager verurteilt worden. Das kommunistische Regime warf ihm Straftaten gegen den nordkoreanischen Staat vor – Warmbier soll in einem Hotel ein Plakat von der Wand genommen haben, um es zu stehlen.“
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