Über diese polnischen Zusammenhänge weiß ich zuwenig, um mir hier ein Urteil bilden zu können. Nur weil die neue Regierung konservativ ist, muss sie nicht undemokratisch sein. So dachte ich anfänglich. Im Moment habe ich den Eindruck, so was wie Pegida ist in Polen aus Frust und auf dem Boden von Hysterie furios gewählt worden. Wenn das näherungsweise stimmt, dann zeigt sich, was ich seit langem über Pegida schreibe: Es sind keine Demokraten. Wenn die an die Macht kommen, wollen die ihre demokratisch erreichte Verantwortung zum Aufräumen nutzen. Was ich jedenfalls seit der Wahl in Polen lese, zwingt mich zu dieser Deutung. GW
Klare Kante Links und rechts gehören zur pluralistischen Demokratie. Linksradikal und rechtsradikal sind bedenklich, wenn sie nicht bloße Meinungsäußerungen sind. Linksextremisten und Rechtsextremisten bedrohen den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Es gilt also klar zu unterscheiden.
Die polnische Regierung stürmt NATO-Zentrum Polen ist in der NATO. Was soll das? Sie sind in alles involviert. Vor den Russen haben sie Angst, die NATO hauen sie. Wird ihnen die Marsbevölkerung helfen? Die von Star Wars? GW
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