Ich möchte die Gelegenheit nutzen über den Stand der Realisierung des Mahnmals
für die Opfer des Kommunismus zu berichten.

Mit Hilfe des Aufrufs, den ich gemeinsam mit Vera
Lengsfeld und Gunter Weißgerber, damals dem Bundestagspräsidenten
Lammert direkt übergeben konnte, ist es offenbar gelungen, die
Bereitschaft für die Realisierung des Mahnmals insoweit weiter zu
sensibilisieren, dass die Regierungskoalition sich in einem
Entschließungsantrag in der letzten Woche zu einem solchen Mahnmal
bekannt hat.

Diese Art Selbstverpflichtung des Bundestages ist ein großer Schritt
nach vorne. Allerdings ist es noch kein Durchbruch. Dieser kann erst mit
einem Errichtungsgesetz erfolgen. Es wird jetzt darauf ankommen, dass
der Bundestag seinen Worten auch Taten folgen läßt.

Wir, das heißt, die Initiativgruppe für ein solches Mahnmal bei der UOKG
(Union der Opferverbände der Kommunistischen Gewaltherrschaft) werden
uns auch weiterhin intensiv um dieses Mahnmal kümmern.

Detaillierte Informationen dazu stehen auch auf meiner Website:
http://stephan-hilsberg.jimdo.com/politik-1/ .

Der Entschließungsantrag des Bundestages (Drucksache 18/6188) ist hier
zu finden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/061/1806188.pdf.