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 19.06.2017 Teil 1

Presse und Internet - Linksextremismus und linksextreme Militanz sowie angrenzende Themen, zusammengestellt bis zum 19.06.2017



Aus dem Inhalt:

Anschläge auf Bahneinrichtungen bundesweit

* Bekennerschreiben http://www.berliner-zeitung.de/berlin/po...rtlaut-27817344

* mit Anthrax-Anschlag gedroht http://www.abendblatt.de/hamburg/article...ag-gedroht.html



Gefahrengebiet Rigaer Straße

* Pflastersteine werden nicht mehr ersetzt
„Der Erste, der jetzt Konsequenzen zieht, ist Baustadtrat Florian Schmidt (41, Grüne). Seine Lösung ist so einfach wie genial: Wo keine Steine liegen, können keine Steine fliegen!
Schmidt nimmt den Chaoten die Munition – mit städtebaulichen Maßnahmen: „Wir werden die Pflastersteine in der Rigaer Straße nicht mehr ersetzen“, sagt er zur B.Z. Alles soll asphaltiert werden.““ https://www.tag24.de/nachrichten/rigaer-...e-berlin-274617

* Verschwiegene linksextreme Gewalt
„Jetzt kommt raus: Bereits zuvor gab es eine Häufung der Straftaten im „kriminalitätsbelasteten Ort“, wie die Polizei intern die Gegend einstuft. Die B.Z. dokumentiert die Einsätze mithilfe interner Polizei-Unterlagen. Über die Einsätze wurde die Öffentlichkeit nicht informiert.“ http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrich...e-vorgeschichte



Weitere Themen

Prävention gegen Extremismus, Verfassungsschutzberichte, Anti-G20-Gewalt, Antisemitismus Arte-Doku, RAF & SED-Staat, Stasi, Karl Marx …





indymedia

REPORT MAINZ SWR/ARD. Di, 20.6. | 21.45 Uhr
http://www.swr.de/report/-/id=13839326/4p15ri/index.html
Ist dann vermutlich auch online verfügbar, Download unter: http://www.ardmediathek.de/tv/REPORT-MAI...cumentId=310120



https://linksunten.indymedia.org/de/user/7/blog



IMC linksunten: Fünf Jahre Indymedia linksunten, linksunten.indymedia, 11.01.2014. https://linksunten.indymedia.org/de/user/7/blog
„Vom 24. bis 26. Januar findet im Autonomen Zentrum KTS Freiburg das 13. linksunten-Treffen statt. Wenn ihr an dem halböffentlichen Teil des Treffens teilnehmen wollt, schreibt uns bitte eine Mail an unsere Kontaktadresse linksunten at indymedia dot org oder noch besser verschlüsselt an linksunten at lists dot immerda dot ch. Unseren öffentlichen PGP-Schlüssel findet ihr auf der Kontaktseite von linksunten.“



IMC linksunten: Fünf Jahre Indymedia linksunten, linksunten.indymedia, 11.01.2014. https://linksunten.indymedia.org/de/node/103152
„Wir können euch daher nur raten, dass ihr euch nicht nur auf die von uns vorgenommenen Vorkehrungen zur Sicherung eurer Anonymität verlassen solltet. Schützt euch durch TOR und VPN, verschlüsselt eure Festplatten, Mails und Chats und nutzt Linux. Ob ihr einen Adventskalender betreut, ein BekennerInnenschreiben zu einem Anschlag veröffentlicht oder eine Dokumentation der letzten Kampagne online stellt: seid vorsichtig und lasst euch nicht erwischen!“



IMC linksunten: Indy linksunten kämpferisch und lebendig, linksunten.indymedia, 06.02.2013. https://linksunten.indymedia.org/de/node/77751
„Vom 1. bis 3. Februar fand in Freiburg das 12. Indymedia linksunten-Treffen statt. Übers Wochenende verteilt nahmen rund 25 Indymedia-AktivistInnen an den Diskussionen und Workshops im Autonomen Zentrum KTS Freiburg teil.“



http://musikbrauchtfreiraeume.blogsport....06/07/mbf-2017/
„Dafür wird es mindestens einen kleinen Undergroundrave von Freundinnen und Freunden in der Nähe, in und rund um den Umkreis Berlin und Umland rum, geben und wir empfehlen Euch dazu dieses Jahr diverse andere Aktionen.
Genauso wie z.B. ein bekanntes großes elektronisches Festival dieses Mal, im Jahr der Anti-G20-Proteste in Hamburg, eine kreative und trotzdem aktionistische Schaffenspause macht und sich die Muße guttuen und die Kunst immer stetig und nachhaltig erweitern lässt, legen wir selbst 2017 eine ausgiebige schöpferische Pause ein und vermehren unsere Potenziale in Ruhe.“



elephantsonacidandotherbizarreexperiments: [FR] Spontane Nachttanzdemonstration, linksunten.indymedia, 18.06.2017. https://linksunten.indymedia.org/de/node/215813
„In der Nacht zwischen Samstag dem 17 und Sonntag den 18 Juni um 2:30 nahmen sich spontan über 800 tanzende Menschen die Straßen. Begleitet von feministischen Sprechchören und buntem Feuerwerk wogte die Masse vorbei am Ordnungsamt der Musik hinterher ins Grün. Die Demonstration ließ sich von der Polizei weder provozieren, noch aufhalten.“

https://linksunten.indymedia.org/de/node/215814



Ruhestörung. Linke Gruppen demonstrieren in der Nacht zum Sonntag in Freiburg, Badische Zeitung, 18. Juni 2017. http://www.badische-zeitung.de/freiburg/...-138190378.html
„Ärger in Freiburg: Eine Demonstration, die in der Nacht zum Sonntag um 2.30 Uhr begonnen hatte, sorgte für massive Ruhestörungen in der Altstadt und der Wiehre und viele Anrufe bei der Polizei. […]
Für eine massive Ruhestörung hat in der Freiburger Altstadt und der Wiehre eine erneute sogenannte Nachttanzdemo durch Gruppen aus der linken Szene gesorgt. Teilnehmer zündeten auch Feuerwerkskörper und spielten laute Musik. Die Demo begann nach Darstellung der Veranstalter um 2.30 Uhr, führte auch am Amt für öffentliche Ordnung an der Johanniskirche vorbei – und dauerte bis gegen 5 Uhr.“



Fabian Vögtle: Ruhestörung. Polizei spricht von bis zu 1000 Menschen bei Nachtdemo in Freiburg, Badische Zeitung, 19. Juni 2017. http://www.badische-zeitung.de/polizei-s...emo-in-freiburg
„Im Grün wurden ein Polizeifahrzeug und eine Hauswand durch Besprühen mit Farbe beschädigt. Zudem soll ein Mann wurde von einer unbekannten Person ins Gesicht geschlagen worden sein. Augenzeugen berichten zudem von Beleidigungen der Krachmacher gegenüber Anwohnern, die sich beschwerten.“





Gewalt

Deutscher Gewerkschaftsbund. Gewalt gegen Staatsdiener nimmt zu, LVZ, 16. Juni 2017. http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/Ge...diener-nimmt-zu
„Gewalt gegen Jobcenter-Mitarbeiter, Polizisten oder Lehrkräfte: Übergriffe gegen Staatsdiener nehmen in Deutschland laut den Gewerkschaften zu. Die Politik verspricht Abhilfe zu leisten. Doch was lässt sich gegen die Gewalt tun? […]
Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden vergangenes Jahr rund 71.800 Polizeivollzugsbeamte Opfer von Gewaltdelikten, gut 6.300 mehr als im Jahr zuvor. […]
Vor allem brauche es mehr Personal und bessere Ausstattung der Behörden und Dienststellen. „Nicht nur die personelle Ausstattung, sondern auch die technische Ausstattung ist natürlich katastrophal.“ Hunderttausende Mitarbeiter fehlten in den Behörden. […]
„Dann ist es normal, dass man als Nazi bezeichnet wird, selbst wenn man eine normale Verkehrskontrolle macht“, zitierte der Minister den Beamten. Darüber sehe er schon längst hinweg, habe der Mann berichtet. De Maizière versprach hingegen: „Ich will und werde als Bundesinnenminister darüber nicht hinwegsehen.“ Er betonte: „Es gibt in unserem Land keine Entschuldigung, Gewalt anzuwenden.““



Prävention

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention, bmfsfj, 14. Juni 2017.
https://www.bmfsfj.de/blob/116788/c448f2...ention-data.pdf
„Insgesamt wurden während der Laufzeit des Programms 22 Modellprojekte im Themenbereich „islamistischer Extremismus“, 14 Modellprojekte im Themenbereich „Linksextremismus“ sowie zwei themenübergreifende Modellprojekte gefördert. Ergänzend wurden Forschungsprojekte unterstützt, die für die pädagogische Praxis die notwendigen wissenschaftlichen Grundlagen schaffen bzw. erweitern sollten. […]
Die Umsetzungserfahrungen im Programmbereich „Linksextremismus“, aber auch wissenschaftliche Debatten indizierten, dass der Bedarf für einen flächendeckenden Programmbereich zur Prävention von „Linksextremismus“ im Jugendalter umstritten war: Problematische Phänomene wie Konfrontationsgewalt oder gewaltförmige Protestereignisse konzentrierten sich auf lokale, meist großstädtische Zentren der radikalisierten „linken“ Szene. Zugleich erzeugte der Begriff „Linksextremismus“ erhebliche Schwierigkeiten sowohl in der pädagogischen Umsetzung als auch im Hinblick auf die öffentliche Akzeptanz. Dies führte dazu, dass Zielgruppenzugänge verstellt oder mindestens erschwert und Verstetigungsprozesse in vielen Fällen gar nicht erst angedacht wurden. Zugleich realisierte ein Teil der Modellprojekte im Programmbereich eigene Übersetzungen und Konkretisierungen der Kategorie „Linksextremismus“. Im Vordergrund stand dabei die Präzisierung problematischer Phänomene wie Militanz im Kontext von Protest und/oder von „linksaffinen“ Jugendkulturen. Diese Übersetzungen waren vom Bemühen geleitet, den Gegenstand pädagogischer Arbeit zu präzisieren, abzugrenzen und ihn als eine zentrale Lernerfahrung häufig in seiner Brisanz zu relativieren. […]
Bei der Entwicklung des Themenfelds zur Radikalisierungsprävention „gewaltbereiter Islamismus“ und „linke Militanz“ wurden vor allem die Empfehlungen der wissenschaftlichen Begleitung auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Bundesprogramm „INITIATIVE DEMOKRATIE STÄRKEN“ berücksichtigt. Demnach habe die Umschreibung des Themenfelds „Linksextremismus“ zu deutlichen Zugangsschwierigkeiten bei der Zielgruppe geführt. Zudem wurde eine deutliche Stärkung des Aspekts der „Demokratieförderung“ empfohlen. […]
Die geförderten Modellprojekte des neu fokussierten Themenfeldes „Linke Militanz“ stehen vor schwierigen fachlichen Herausforderungen. Neben erheblichen Wissensdefiziten in einem Problemfeld, das auch wissenschaftlich nur unzureichend bearbeitet ist, haben es die Projekte mit einer heterogenen Zielgruppe in einem Spannungsfeld zwischen jugendkulturellen Szenen und ideologisch verfestigter Militanz zu tun. Beispielsweise wird auf diese Herausforderungen reagiert, indem nicht direkt auf die eigentliche Zielgruppe fokussiert wird, sondern auf das Feld der Multiplikatorinnen bzw. Multiplikatoren in pädagogischen Arbeitsfeldern. Zudem wird mit einem phänomenübergreifenden Präventionsansatz gearbeitet, der auf alle Radikalisierungsphänomene gerichtet ist. Insbesondere für den Themenbereich „linke Militanz“, wo phänomen- und zielgruppenspezifische Zugänge auf erhebliche Hindernisse gestoßen waren, könnte dieser Ansatz insofern fruchtbar sein, als er Problem- und Zielgruppenzugänge auf indirektem Weg – durch Schulung pädagogischer Multiplikatorinnen und Multiplikatoren – schaffen könnte.“



Die Bundesregierung: Programme gegen Extremismus überprüft, Bundesregierung, 14. Juni 2017. https://www.bundesregierung.de/Content/D...sprogramme.html
„Die Bundesregierung setzt auf Prävention: Sie fördert und stärkt das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Extremismus jeglicher Art. Nun hat sie die Wirksamkeit ihrer Programme untersucht und Handlungsempfehlungen entwickelt. Das Kabinett hat den Bericht dazu beschlossen. […]
„Handlungsempfehlungen
Der Bericht macht auch Vorschläge, wie man die Programme künftig weiter entwickeln kann. Zu den Handlungsempfehlungen, die der Bericht nennt, zählen unter anderem:
• Aufbau eines nationalen Präventionsprogrammes gegen islamistischen Terrorismus. Im Entwurf des Bundeshaushaltes für 2018 sind dafür 100 Millionen Euro vorgesehen.
• Ausbau der Prävention im Netz.
• Prävention und Deradikalisierung im Strafvollzug: Hier soll die bereits bestehende Förderung von Modellprojekten in allen Bundesländern weiter ausgebaut werden.
• Weiterer Ausbau der Forschung in diesen Bereichen.
• Vertiefung des Dialoges auch auf europäischer Ebene.
• Weiterhin modellhafte Förderung zur Entwicklung neuer, innovativer präventiv-pädagogischer Ansätze, um auf neue Herausforderungen reagieren zu können.“



Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Kabinett beschließt Bericht zur Extremismusprävention, bmfsfj, 14.06.2017. https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/p...evention/116796
„Der Bericht zeigt, wie sich die Arbeit auf dem Gebiet der Extremismusprävention im Laufe der Legislaturperiode entwickelt hat, und beschreibt die abgeschlossenen und laufenden Förderprogramme unterschiedlicher Ressorts der Bundesregierung. Deutlich wird, wie wichtig neben der Arbeit von Polizei und Justiz die Prävention gegen alle Formen des Extremismus geworden ist.
Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley erklärt dazu: „Wir dürfen nicht warten, bis sich junge Menschen radikalisiert haben. Denn dann ist es zu spät. Wir müssen frühzeitig ansetzen und flächendeckend handeln. Präventionsarbeit muss vor allem an den Orten geschehen, wo junge Menschen besonders gefährdet sind: auf den Schulhöfen und im Netz, aber auch beispielsweise in den Gefängnissen.“
Die Bundesregierung bekräftigt in ihrem Bericht, dass sie Extremismusprävention und Demokratieförderung längerfristig und nachhaltig stärken will. […]
Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley: „Wir sind noch nicht am Ziel. Wir haben zwar deutlich mehr Geld für Prävention zur Verfügung. Aber wir brauchen eine bundesgesetzliche Grundlage für Extremismusprävention und Demokratieförderung.
Damit wir nicht nur modellhaft und punktuell fördern können, sondern dauerhaft und überall, wo dies notwendig ist“, so die Ministerin weiter.“



Die Bundesregierung: Kabinett beschliesst neue Strategie. Gegen Extremismus und für Demokratie, Bundesregierung, 13. Juli 2016. https://www.bundesregierung.de/Content/D...raevention.html
„Seit Jahren unterstützt die Bundesregierung zahlreiche Initiativen oder Vereine bei ihren Aktivitäten zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Nun hat sie erstmals eine Strategie zum Thema beschlossen. "Wo Hass und Gewalt ins Spiel kommen, ist Schluss", so Bundesinnenminister de Maizière.“



Karina Mössbauer Und Karolina Pajdak: Bundesregierung versagt bei Islamismus-Vorbeugung, Bild, 14.06.2017. http://www.bild.de/politik/inland/islami...70906.bild.html
„Schlechtes Zeugnis für die Bundesregierung! Die Programme zur Vorbeugung gegen islamistischen Extremismus haben sich als bisher weitestgehend wirkungslos erwiesen. […]
Islamische Träger seien kaum in der Lage, Jugendliche über ihre Trägergrenzen hinaus anzusprechen. Islamische Gemeinden seien den Bundesprogrammen mit Misstrauen begegnet.
Der Zugang zu „islamismusaffinen und/oder bereits ideologisierten Jugendlichen“ sei leichter, wenn die Ansprechpartner „sichtbare Religiösität“ zeigen würden. […]
Dabei hat die Bundesregierung die Fördergelder für „zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und zur Extremismusprävention“ in dieser Legislatur mehr als verdreifacht (von ca. 35 Mio. Euro auf ca. 115 Mio. Euro). Für das „nationale Präventionsprogramm“ sind 2018 100 Mio. Euro vorgesehen, u.a. für Unterstützung von Moscheegemeinden und Ausbau der Prävention im Netz.
Auch im Bereich der Rechtsextremismus-Prävention gab es Probleme. „Jugendliche mit (verfestigten) rechtsextremen Orientierungen“ konnten demnach mit den Modellprojekten kaum erreicht werden.
Und was ist rückblickend aus den Präventionsprogrammen zu lernen? Im Bericht des Bundesfamilienministeriums werden durchaus Schwachstellen benannt. So hätten in manchen Fällen die Projekte vor Ort nicht wirklich verankert und gerade entwickelte Angebote aus finanziellen Gründen nicht im selben Umfang aufrechterhalten werden können. Auch wurde die angepeilte Zielgruppe der jungen Menschen nicht immer umfassend erreicht. Es müssten zudem mehr Bürger und lokal einflussreiche Leute einbezogen werden. Außerdem fehlte es teilweise auch an einer nötigen Vernetzung der Programme. […]
Wie genau sich Erfolg bei der Präventionsarbeit beurteilen lässt, beantwortet der Bericht des Familienministeriums übrigens so: Er dürfe nicht etwa an Zahlen politisch motivierter Straftaten oder an Wahlergebnissen extremistischer Parteien festgemacht werden. Bundesprogramme sollten nämlich nicht in erster Linie den politischen Extremismus bekämpfen, es gehe vielmehr um die mehrjährige Entwicklung und Erprobung von Strategien und Arbeitsformen. Erfolg sei somit, wenn Zielgruppen erreicht und Konzepte in Schulen und der Ausbildung verankert würden.“



https://www.welt.de/newsticker/news2/art...-gutem-Weg.html



Ulla Fiebig: Prävention gegen Extremismus. Die Strategien brauchen Zeit, Tagesschau, 14.06.2017. https://www.tagesschau.de/inland/terror-...hlaege-101.html
„Nun folgt eine Bestandsaufnahme einzelner Programme zu den Themen Rassismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus und islamistischer Extremismus. Wie haben sie sich entwickelt und was kann besser gemacht werden? […]
Insgesamt arbeitet die Bundesregierung mit deutschlandweit etwa 700 Projekten zusammen, zahlt ihnen in diesem Jahr insgesamt 116,5 Millionen Euro. Für ein nationales Präventionsprogramm im Bereich islamistischer Extremismus - einer, wie es heißt, besonderen Herausforderung - sind 2018 noch einmal 100 Millionen Euro extra vorgesehen. Schon jetzt gebe es fachliche Unterstützung für einzelne Moscheegemeinden. Die Maßnahmen sollten aber flächendeckend ausgebaut und die Beteiligten entsprechend fachlich qualifiziert werden.
Über das Internet will die Bundesregierung künftig nicht nur in Webvideoformaten informieren, sondern auch der Propaganda extremistischer Gruppen etwas entgegensetzen. Tragfähige Botschaften sollen helfen, die Urteils- und Diskursfähigkeit der Nutzer zu erhöhen. Dafür will man nun Konzepte erarbeiten. Medienkompetenz wirklich breit zu vermitteln, hält die Bundesregierung hier für besonders wichtig.“

https://meta.tagesschau.de/id/124284/pra...n-brauchen-zeit



Heiko Maas zum Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus, bmjv, 14. Juni 2017. http://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/..._Rassismus.html
„Jeder Form von Extremismus müssen wir mit einer Präventionsoffensive den Kampf ansagen. Jeder Euro für Prävention schafft mehr Sicherheit.“



Facebook. Künstliche Intelligenz gegen Extremismus, wort.lu, 16. Juni 2017. https://www.wort.lu/de/wissen/facebook-k...5e74263e13c22e6
„Facebook setzt künstliche Intelligenz ein, um terroristische Inhalte auf seiner Plattform zu entdecken. Dabei gehe es unter anderem darum, bereits bekannte Bilder und Videos beim erneuten Hochladen zu stoppen, erklärte die zuständige Facebook-Managerin Monika Bickert in einem Blogeintrag am Donnerstag.
Zugleich experimentiere das weltgrößte Online-Netzwerk aber auch mit Software, die automatisch eine terroristische Einstellung in Texten erkennen solle. Aktuell würden dafür Einträge ausgewertet, die wegen der Unterstützung von Terror-Organisationen wie Isis oder Al-Kaida bereits gelöscht wurden. Mit den Ergebnissen dieser Analyse wird ein Algorithmus gefüttert, der gerade lerne, Posts mit solcher Ausrichtung selbst zu erkennen. Neben Englisch laufe die Arbeit auch in weiteren Sprachen, auch aus dem arabischen Raum, sagte Bickert.“



https://www.wr.de/politik/wie-vorbeugung...d210924003.html





Berlin

Berliner AfD-Fraktionsvize. Ronald Gläser schreibt Anträge von Grüner ab und tauscht nur ein Wort aus, Focus, 13.06.2017. http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_7242864.html
„Die Antwort des Senats auf die beiden Anfragen fiel unterschiedlich aus: 1588 rechtsmotivierte und 1226 linksmotivierte Straftaten wurden demnach im vergangenen Jahr in Berlin begangen. Es gab also deutlich mehr rechtsmotivierte Straftaten. […]
Mit seinem wiederholten Abschreiben möchte Gläser bewusst provozieren. FOCUS Online sagte der AfD-Politiker: „Tomiak stellt Anfragen stets nur mit Bezug zum Rechtsextremismus. Linksextremismus interessiert sie gar nicht.“ Die Wähler wollten hingen „das volle Bild“ und hätten ein Recht darauf zu erfahren, wie viele rechtsextreme Körperverletzungen es beispielsweise im Vergleich zu linksextremen gebe. „Wer beide Zahlen kennt, kann sich ein besseres Bild von der Wirklichkeit machen als jemand, der nur eine Seite betrachtet.“ […]
Gegen das Kopieren ihrer Anfragen kann die Jungpolitikerin kaum vorgehen: Die im Grundgesetz festgeschriebene Freiheit des Mandats umfasst auch die Freiheit, bereits gestellte Fragen wiederaufzunehmen und umzuformulieren.
Dessen scheint sich auch Gläser bewusst. Seine dritte abgekupferte Anfrage hat er am Montag an den Senat gestellt. Er weist den Vorwurf der Abgeordneten von sich: „Ich benutze Frau Tomiak nicht“, sagte er zu FOCUS Online „Sie kann ja dazu übergehen, auch immer gleich nach linksextremistischen Aspekten zu fragen, dann kann ich meine Anfragen so nicht mehr stellen.“
Ein Ende des Kleinkriegs im Abgeordnetenhaus ist bisher nicht in Sicht. Gläser habe es, wie er selbst sagt, mit Pralinen versucht, die er der Grünen-Politikerin schickte. Er habe sich damit „für die Vorarbeit bedanken“ wollen, sagt der AfD-Mann. Das meine er „ohne Sarkasmus“. Ob mit Sarkasmus oder ohne: Die Grünen-Politikerin ließ die Schachtel ungeöffnet zurückgehen. „Ich würde mich trotzdem gerne mal mit ihr unterhalten“, so Gläser.
Tomiak hingegen sieht „keinen Gesprächsbedarf“, wie sie zu FOCUS Online sagte: „Ich habe für diese Instrumentalisierung keine Zeit, denn ich schreibe meine Anfragen selbst und habe auch sonst in meinem Arbeitsalltag mehr als genug zu tun.““



http://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeor...t/19924240.html



Berliner Abgeordnetenhaus / Mark Rackles, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ronald Gläser (AfD) vom 28. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. April2017) und Antwort. Linksextremismus an Berliner Schulen 2016, Drucksache 18/ 11120, 11. Mai 2017. http://pardok.parlament-berlin.de/starwe...r/s18-11120.pdf



Berlin Rigaer Straße

Til Biermann: Berlin-Friedrichshain. Nach Randale-Wochenende in der Rigaer Straße: Das sagen Anwohner, B.Z., 18.06.2017. http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrich...-sagen-anwohner
„Die Krawalle an der Rigaer Straße brandeten am Wochenende wieder auf. Diesmal wohl aus Solidarität mit einem besetzten Haus an der Friedelstraße 54 in Neukölln. Wenn die Sonne aufgeht, müssen manche Anwohner mit Schrecken feststellen, was aus ihren Autos geworden ist. B.Z. war vor Ort.“



Friedrichshain. Neue Randale an der Rigaer: Halbnackter zerschlägt Scheiben, Berliner Morgenpost, 18.06.2017. https://www.morgenpost.de/berlin/polizei...geschlagen.html
Auch in der Nacht zu Sonntag ist an der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain randaliert worden. Zeugen beobachteten gegen Mitternacht, wie ein offenbar betrunkener und halbnackter Mann die Scheiben von vier geparkten Autos einschlug. Außerdem ritzte er ein Anarchiezeichen auf die Motorhaube eines Autos.
Zum Einschlagen der Scheiben benutzte der Mann einen Hammer, der durch die Wucht der Schläge zerbrach. Teile des Hammers wurden in der Nacht sichergestellt.“



Melanie Berger und Angie Pohlers: Rigaer Straße in Friedrichshain. Halbnackter zerschlägt Autoscheiben, Tagesspiegel, 18.06.2017. http://www.tagesspiegel.de/berlin/rigaer...n/19948226.html
„Auch in der Nacht zu Sonntag kam es in der Rigaer Straße zu Vandalismus. Ein offenbar betrunkener Mann hat mehrere Autos beschädigt.“



Brennende Autos in Berlin Vier Polizisten bei Randale in Rigaer Straße verletzt, FAZ, 17.06.2017. http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...t-15065226.html
„Brennende Fahrzeuge und Müllcontainer, fliegende Flaschen und Steine: In der Rigaer Straße in Berlin ist es abermals zu Ausschreitungen gekommen.
Bei neuen Ausschreitungen in der Rigaer Straße in Berlin sind in der Nacht zum Samstag vier Polizisten verletzt worden. Dutzende Vermummte randalierten, es flogen Flaschen, Steine und Böller. Die Feuerwehr musste nach Polizeiangaben unter anderem brennende Müllcontainer und Fahrzeuge löschen, auch ein Toilettenhäuschen brannte. Vier Männer im Alter von 22 bis 29 Jahren wurden festgenommen.
Nach Angaben der Polizei hatten Vermummte zunächst ein Feuer auf einer Kreuzung entzündet.“



Angie Pohlers: Vier Polizisten bei Krawallen in der Rigaer Straße verletzt, Tagesspiegel, 17.06.2017. http://www.tagesspiegel.de/berlin/polize...t/19945312.html
„Bei erneuten Ausschreitungen in der Rigaer Straße flogen in der Nacht zum Sonnabend Steine und Flaschen auf Polizeikräfte. Die Polizeigewerkschaft reagierte entsetzt. […]
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) reagierte am Sonnabend "mit Schrecken" auf die Ereignisse in der vergangenen Nacht. "Es war seit Langem das Schlimmste, was dort passiert ist", sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro, der nach den Krawallen mit Einsatzkräften gesprochen hatte. "Die Zustände waren wohl vergleichbar mit den Maikrawallen vergangener Jahre."
"Der Staat muss langsam mal anfangen, die praktische Immunität dieser Täter aufzuheben. Das sind keine Kiezromantiker, sie wollen Polizisten sterben sehen", sagte Jendro Eine mögliche Entspannung der Situation sieht er aktuell nicht, gerade vor dem G20-Gipfeltreffen am 7. und 8. Juli in Hamburg drohten demnach neue Ausschreitungen - auch in Berlin. Reagiere die Politik nicht bald, warnte der GdP-Sprecher, so würden "die Gewaltexzesse immer schlimmer und irgendwann tödlich enden."“



https://www.berlinjournal.biz/barrikaden-rigaer-strasse/

https://sek-einsatz.de/polizei-themen/po...olizisten/19642



Axel Lier, Julien Wilkens, Ole Kröning, Til Biermann: Friedrichshain. Rigaer Straße: Baustadtrat will Chaoten an die Steine, B.Z., 19. Juni 2017. http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrich...-chaoten-steine
„Nach dem Gewalt-Wochenende in der Rigaer Straße will der Baustadtrat jetzt alles asphaltieren - und so den Chaoten die Munition nehmen.
Ein Wochenende der Gewalt, der Zerstörung, des blanken Hasses: In der Rigaer Straße in Friedrichshain spielten sich Szenen ab wie im Bürgerkrieg.
Auf der einen Seite Randalierer, vermummt, mit Pflastersteinen bewaffnet, hinter brennenden Barrikaden. Auf der anderen Seite die Polizei, die versucht, die Rigaer wieder unter Kontrolle zu bekommen. Dazwischen eine Kreuzung, ein besetztes Haus und viele unschuldige Anwohner, die einfach nur in Frieden leben wollen und zum Kollateralschaden der blinden Zerstörungswut linksextremer Chaoten werden.
Der Erste, der jetzt Konsequenzen zieht, ist Baustadtrat Florian Schmidt (41, Grüne). Seine Lösung ist so einfach wie genial: Wo keine Steine liegen, können keine Steine fliegen!
Schmidt nimmt den Chaoten die Munition – mit städtebaulichen Maßnahmen: „Wir werden die Pflastersteine in der Rigaer Straße nicht mehr ersetzen“, sagt er zur B.Z. Alles soll asphaltiert werden.
Begonnen hatte die neue Gewalt-Welle, nachdem ein Mob aus 100 Personen am Freitagabend ein Feuer gelegt und die anrückende Polizei mit Pflastersteinen beworfen hatte. Ein Hinterhalt! Die Steine hatten die Randalierer offenbar schon vorbereitet, auch Gläser mit Farbe waren als Wurfgeschosse gefüllt.
Um den Beamten das Vordringen zu erschweren, hatten die Linksextremen die Straßenlaternen ausgeschaltet. Die Polizei rief einen Helikopter zum Ausleuchten. Daraufhin blendete ein 22-Jähriger die Besatzung mit einem Laserpointer – Festnahme.
Insgesamt vier Beamte wurden verletzt. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) findet deutliche Worte für die linksextremen Gewalttäter: „Sie wollen Polizisten sterben sehen.“
In der Nacht zum Sonntag dann die nächste Attacke! Ein halb nackter Randalierer stürmte auf die Straße, schlug mit einem Hammer Autoscheiben ein. Auf die Motorhaube eines Wagens ritzte er das Antifa-Zeichen.“



https://www.tag24.de/nachrichten/rigaer-...e-berlin-274617



Axel Lier und Peter Rossberg: "Sicherheit für die Ohren"-Podcast. Rigaer Straße: Tom Schreiber fordert dauerhafte Polizeipräsenz, B.Z., 18. Juni 2017. http://www.bz-berlin.de/berlin/rigaer-st...polizeipraesenz
„Nach Steinwürfen, Barrikaden-Bau und zerstörten Autos – ist die Rigaer Straße längst zu einer „No-Go-Area“ geworden? Dazu sprach SPD-Innenexperte Tom Schreiber im Podcast der B.Z.-Reporter Peter Rossberg und Axel Lier.
SPD-Innenexperte Tom Schreiber (38): „Für mich beginnt dann eine No-Go-Area, wenn ein Funkstreifenwagen nicht mehr ausreicht, um für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Und in der Rigaer Straße ist es so, dass selbst die Feuerwehr nicht mit Hilfe der Polizei dort überhaupt aktiv werden kann.“
Schreiber ist Fraktions-Sprecher für Verfassungsschutz und spezialisierte sich in den vergangenen Jahren auf den Bereich Linksextremismus in der Rigaer Straße. Von den Autonomen wird er deshalb regelmäßig angegriffen – mitunter auch körperlich. […]
Nach der jüngsten Randale im Chaos-Kiez fordert Schreiber jetzt „Raumschutz“ der Polizei. „Es muss sichergestellt werden, dass die Polizei bei Gewaltausbrüchen schnell vor Ort ist. Und dass die Anwohner keine Angst mehr haben müssen.“
Raumschutz bedeutet, dass Polizisten aus Einsatzhundertschaften dauerhaft im Kiez postiert sind. Hinzu kommen regelmäßige Streifenfahren sowie die Überprüfung von verdächtigen Personen – was rechtlich zulässig sei, weil es sich bei der Rigaer Straße um einen so genannten „kriminalitätsbelastet Ort“ handele. […]
Schreiber fordert außerdem, dass sich jetzt alle Parteien an einen Tisch setzen und nach Lösungen suchen. „Die Grünen und Linken müssen aus der internen Oppositionsrolle heraus, weil jeder jetzt Verantwortung trägt und liefern muss. Ich bin erstaunt, dass ich bisher von Linken und Grünen zu der Frage nichts gehört habe.““



Lars Petersen und Peter Rossberg: Berlin-Friedrichshain. Kann dieser Konzept-Plan den Brennpunkt Rigaer Straße befrieden?, B.Z., 30. Mai 2017. http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrich...rasse-befrieden
„Während im Senat seit Monaten kein Konzept existiert, hat Politiker Tom Schreiber nun seine eigenen Ideen erarbeitet. Ob sein Strategiepapier die Lösung bringen?“



Thomas Fülling: Krawalle. Bei der Rigaer Straße müssen alle Parteien zusammenarbeiten, Berliner Morgenpost, 17.06.2017. https://www.morgenpost.de/meinung/articl...enarbeiten.html
„Bei der Bekämpfung der Gewalt in der Rigaer Straße hilft kein Fingerzeig auf den Innensenator
Wer jemals gehofft haben sollte, mit einem Senat in neuer politischer Farbgebung werde sich die Lage an der Rigaer Straße schon irgendwie entschärfen, der sieht sich jetzt eines Schlechteren belehrt. In den vergangenen Tagen ist die Situation wieder einmal eskaliert, vermummte Chaoten toben sich in dem Friedrichshainer Viertel beinahe jede Nacht regelrecht aus. Barrikaden werden dort errichtet, es brennen Möbel und Autoreifen. Anrückende Polizisten, aber auch Feuerwehrleute und Sanitäter, die Verletzten helfen wollen, werden mit zuvor ausgiebig gehorteten Pflastersteinen beworfen und Raketen beschossen.
Dass sie damit das Leben und die Gesundheit anderer Menschen gefährden, nehmen die selbst ernannten Revolutionäre und Freiheitskämpfer nicht einfach billigend in Kauf. Im Gegenteil: Es scheint ihre volle Absicht zu sein. Wer etwa versucht, den Piloten eines Hubschraubers gezielt mit einem Laserpointer zu blenden, der weiß, dass er damit den Absturz des Fluggeräts riskiert. Und das mitten in einem dicht bebauten Wohngebiet.
Die Menschenverachtung, die sich in diesem Tun manifestiert, entsetzt und macht sprachlos. Unverständlich ist aber auch, warum es scheinbar kein Mittel zu geben scheint, eine zwar äußerst aggressive, aber vergleichsweise kleine Gruppe von Gewalttätern zu isolieren. Ein mit Empörung vorgetragener Fingerzeig auf den jeweiligen Innensenator, egal aus welcher Partei dieser kommt, hilft da nicht weiter.
Notwendig ist jetzt ein Zusammenwirken von Politikern aller demokratischen Parteien, gerade auch derjenigen aus dem aktuellen Regierungsbündnis, die sich in Sachen Rigaer Straße bislang eher vornehm zurückhalten. Doch Vorschläge wie die des SPD-Innenexperten Tom Schreiber werden, so scheint es, bislang nicht einmal diskutiert.“



Gunter Weissgerber, 19.06.2017 18:58
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